Autor: Rolf Albrecht

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Mehr über den Artikel erfahren OLG Dresden: kein Unterlassungsanspruch aus § 823 I BGB wegen eines Eingriffs in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb bei wiederholtem Einstellen und Löschen von Online-Gästebewertung zu Gastronomiebetrieb
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Allerlei / IT-Recht

OLG Dresden: kein Unterlassungsanspruch aus § 823 I BGB wegen eines Eingriffs in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb bei wiederholtem Einstellen und Löschen von Online-Gästebewertung zu Gastronomiebetrieb

So das Gericht in seinem Hinweisbeschluss vom 30. Juni 2025 (Az.: 4 U 549/25) in einem Berufungsverfahren, mit den das Gericht auf die Aussichtslosigkeit des eingelegten Rechtsmittels der Berufung in…

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August 12, 2025
Mehr über den Artikel erfahren OLG Nürnberg: Hintergrund von reduzierten Preisen für schnell verderbliche Waren begründen hinsichtlich der Anwendung der Ausnahme von der Preis-und Grundpreisangabenpflicht klarere Kennzeichnung als roter Aufkleber mit prozentualer Ermäßigung
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E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG Nürnberg: Hintergrund von reduzierten Preisen für schnell verderbliche Waren begründen hinsichtlich der Anwendung der Ausnahme von der Preis-und Grundpreisangabenpflicht klarere Kennzeichnung als roter Aufkleber mit prozentualer Ermäßigung

So unter anderem das Gericht in seinem Endurteil vom 5. August 2025 (Az.:  3 U 2376/24 UWG) in einem Rechtsstreit eines qualifizierten Verbraucherverbandes mit einem Lebensmittelhandelsunternehmen. Dieses hatte verderbliche Produkte…

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August 11, 2025
Mehr über den Artikel erfahren OLG Koblenz: Werbung mit Spitzenstellungsbehauptungen für digitale Weiterbildungsprodukte mit Adjektiven „einfachste “&“effizienteste“ irreführend nach § 5 UWG, wenn nicht belegbar
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OLG Koblenz: Werbung mit Spitzenstellungsbehauptungen für digitale Weiterbildungsprodukte mit Adjektiven „einfachste “&“effizienteste“ irreführend nach § 5 UWG, wenn nicht belegbar

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 8.Juli 2025 (Az.: 9 U 443/25) in einem wettbewerbsrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren. Die Beklagte hatte mit folgenden Angaben geworben: „das einfachste und…

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August 8, 2025
Mehr über den Artikel erfahren OLG Koblenz: Ausschöpfung der Berufungseinlegungsfrist im einstweiligen Verfügungsverfahren in UWG-Sache ist nicht schädlich in Hinsicht der Dringlichkeit nach § 12 I UWG
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Wettbewerbsrecht

OLG Koblenz: Ausschöpfung der Berufungseinlegungsfrist im einstweiligen Verfügungsverfahren in UWG-Sache ist nicht schädlich in Hinsicht der Dringlichkeit nach § 12 I UWG

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 8.Juli 2025 (Az.: 9 U 443/25) in einem wettbewerbsrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren. Das Gericht hatte sich unter anderem mit dem erhobenen Einwand…

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August 8, 2025