Autor: Rolf Albrecht

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Mehr über den Artikel erfahren AG München: Kläger muss für Schadensersatzanspruch aufgrund eines Verstoßes gegen die DSGVO Pflichtverletzung und konkreten, immateriellen, Schaden darlegen
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Datenschutzrecht

AG München: Kläger muss für Schadensersatzanspruch aufgrund eines Verstoßes gegen die DSGVO Pflichtverletzung und konkreten, immateriellen, Schaden darlegen

Gelingt dies nicht, so besteht auch kein Anspruch. So das Gericht in seinem Endurteil vom 03. August 2023 (Az.: 241 C 10374/23) in einem Rechtsstreit rund um einen geltend gemachten…

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August 22, 2023
Mehr über den Artikel erfahren LG Regenburg: kein Anspruch gegen Social Media Netzwerk-Anbieter auf Schadensersatz nach Art.82 DSGVO wegen Datenerhebung per Scraping
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Datenschutzrecht

LG Regenburg: kein Anspruch gegen Social Media Netzwerk-Anbieter auf Schadensersatz nach Art.82 DSGVO wegen Datenerhebung per Scraping

Wie auch in seiner ersten Entscheidung vom gleichen Tage, sieht das Gericht in seinem Endurteil vom 7. Mai 2023 (Az.: 72 O 1413/22 KOIN) keinen Anspruch nach Art.82 DSGVO.  Das…

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August 22, 2023
Mehr über den Artikel erfahren OLG Frankfurt a.M.: Übertragung von urheberrechtlichen Nutzungsrechten für Logo an Verein durch Vereinsmitglied endet nicht mit Verlust der Vereinsmitgliedschaft
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Urheberrecht

OLG Frankfurt a.M.: Übertragung von urheberrechtlichen Nutzungsrechten für Logo an Verein durch Vereinsmitglied endet nicht mit Verlust der Vereinsmitgliedschaft

So das Gericht in seinem Urteil vom 20. Juni 2023 (Az.: 11 U 61/22). In dem Rechtsstreit waren unter anderem ein Unterlassungsanspruch wegen der Nutzung eines Logos streitig, dass der…

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August 21, 2023
Mehr über den Artikel erfahren Stellungnahme der Datenschutzkonferenz zum Referentenentwurf zum Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (Gesundheitsdatennutzungsgesetz – GDNG )
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Datenschutzrecht

Stellungnahme der Datenschutzkonferenz zum Referentenentwurf zum Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (Gesundheitsdatennutzungsgesetz – GDNG )

Das Dokument nimmt Bezug auf den Entwurf mit Stand vom 3. Juli 2023. Die Aufsichtsbehörden sehen an etlichen Stellen einen Korrekturbedarf. Hier der Link (Achtung:.pdf-Dok.) https://www.datenschutz.rlp.de/fileadmin/lfdi/Bilder_News/23-08-14_Stellungnahme_GDNG-E_DSK.pdf

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August 18, 2023