Autor: Rolf Albrecht

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Mehr über den Artikel erfahren OLG München: Online-Bewertungsanbieter muss aufgrund einer Rüge eines Bewerteten aktiv werden und die Beschwerde prüfen; Geschieht dies nicht, so besteht ein Anspruch auf Unterlassung der weiteren Veröffentlichung einer Bewertung
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Allerlei / IT-Recht

OLG München: Online-Bewertungsanbieter muss aufgrund einer Rüge eines Bewerteten aktiv werden und die Beschwerde prüfen; Geschieht dies nicht, so besteht ein Anspruch auf Unterlassung der weiteren Veröffentlichung einer Bewertung

So das Gericht in seinem Endurteil vom 6. August 2024 (Az. 18 U 2631/24 Pre) in ein einem einstweiligen Verfügungsverfahren eines Arztes gegen eine Bewertung einer vermeintlich behandelten Person. Der…

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November 17, 2024
Mehr über den Artikel erfahren BAG: Headset im Einzelhandel für Kommunikation der Mitarbeitenden und Mithörmöglichkeit eines Vorgesetzten ist nach § 87 I Nr.6 BetrVG bei Einführung & Nutzung mitbestimmungspflichtig
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Allerlei / Datenschutzrecht

BAG: Headset im Einzelhandel für Kommunikation der Mitarbeitenden und Mithörmöglichkeit eines Vorgesetzten ist nach § 87 I Nr.6 BetrVG bei Einführung & Nutzung mitbestimmungspflichtig

So das Gericht in seinem Beschluss vom 16. Juli 2024 (Az.: 1 ABR 16/23) im Rahmen eines Beschlussverfahrens. Das genutzte Systeme ermöglichte über die Software auch eine Möglichkeit, dass Vorgesetzte…

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November 16, 2024
Mehr über den Artikel erfahren OLG Karlsruhe: Bewerbung eines Getränkes mit der Angabe „Zwetschgen Schnaps“ und auch Bilder von Früchten ist irreführend nach § 5 UWG, wenn das so beworbene Produkt ein Mischgetränk aus verschiedenen Destillaten darstellt und kein einer Obstbrand
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Wettbewerbsrecht

OLG Karlsruhe: Bewerbung eines Getränkes mit der Angabe „Zwetschgen Schnaps“ und auch Bilder von Früchten ist irreführend nach § 5 UWG, wenn das so beworbene Produkt ein Mischgetränk aus verschiedenen Destillaten darstellt und kein einer Obstbrand

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 5. November 2024 (Az. 14 U 192/23) im Rahmen eines wettbewerbsrechtlichen Streitverfahrens rund um die Bewerbung eines konkreten Produkts. Das Gericht…

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November 15, 2024