Archiv des Monats: November 2025

Mehr über den Artikel erfahren OLG Frankfurt a.M.: Annahme einer Unterlassungserklärung kann auch durch Einforderung der Abmahnkosten in der unmittelbaren Reaktion auf Abgabe der Unterlassungserklärung liegen und den fehlenden Ausführungen zum Inhalt der Erklärung
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Wettbewerbsrecht

OLG Frankfurt a.M.: Annahme einer Unterlassungserklärung kann auch durch Einforderung der Abmahnkosten in der unmittelbaren Reaktion auf Abgabe der Unterlassungserklärung liegen und den fehlenden Ausführungen zum Inhalt der Erklärung

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 20. März 2025 (Az.: 6 U 189/23) in einem Rechtsstreit zwischen einem qualifizierten Verbraucherschutzverband und einem Unternehmen, in dem unter anderem…

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November 14, 2025
Mehr über den Artikel erfahren LG Rostock: Werbung in Onlineverkaufsangebot für Textilien ohne pflichtige Angabe der Zusammensetzung des Produktes ist Verstoß gegen TextilKVO und damit UWG
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E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

LG Rostock: Werbung in Onlineverkaufsangebot für Textilien ohne pflichtige Angabe der Zusammensetzung des Produktes ist Verstoß gegen TextilKVO und damit UWG

So das Gericht in seinem Urteil vom 22. April 2025 (Az.:  6 HKO 85/24) in einem Rechtsstreit eines qualifizierten Wirtschaftsverbandes mit einem Unternehmen, dass über ein Onlineverkaufsangebot entsprechende Waren angeboten…

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November 13, 2025
Mehr über den Artikel erfahren LG München I: Open AI verstößt gegen Urheberrecht durch Memorisierung in den genutzten Sprachmodellen und Wiedergabe von urheberrechtlich geschützten Liedtexten in den Darstellungen der Chatbots
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KI und Recht / Urheberrecht

LG München I: Open AI verstößt gegen Urheberrecht durch Memorisierung in den genutzten Sprachmodellen und Wiedergabe von urheberrechtlich geschützten Liedtexten in den Darstellungen der Chatbots

So das Gericht in seinem Urteil vom 11. November 2025 (Az.: 42 O 14139/24) in einem Rechtsstreit, der durch die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) für Mitglieder…

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November 12, 2025