Archiv des Jahres: 2024

Mehr über den Artikel erfahren Update zu BGH: Bei einer Werbung mit einer Sternebewertung zu Waren oder Dienstleistungen mit einem Durchschnitt erhaltener Bewertung ist keine Aufklärung über die dazu einzeln vergebenen Sterne erforderlich…
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E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

Update zu BGH: Bei einer Werbung mit einer Sternebewertung zu Waren oder Dienstleistungen mit einem Durchschnitt erhaltener Bewertung ist keine Aufklärung über die dazu einzeln vergebenen Sterne erforderlich…

und zwar immer dann, wenn im Rahmen der Bewerbung die Gesamtzahl und der Zeitraum der im Rahmen der Durchschnittsbewertung berücksichtigten Bewertungen angegeben ist. Es handelt sich nicht um eine wesentliche…

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August 2, 2024
Mehr über den Artikel erfahren AG Lichtenberg: 100 EUR Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO wegen Folgen des Scraping von personenbezogenen Daten aus Sozialem Netzwerk
Datenschutzrecht

AG Lichtenberg: 100 EUR Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO wegen Folgen des Scraping von personenbezogenen Daten aus Sozialem Netzwerk

So das Gericht mit Urteil vom 19. Juni 2024 (Az.: 14 C 108/23). Das Gericht sprach den Anspruch nach persönlicher Anhörung des Klägers zu den Folgen des Scraping zu. Zur…

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August 2, 2024
Mehr über den Artikel erfahren LG Koblenz: kein Unterlassungsanspruch gegen Online-Bewertung eines Arztes, wenn Patientenkontakt nach Nachforschungen der Bewertungsplattform möglich war und Arzt nicht Gegenteil beweisen kann
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E-Commerce-Recht / IT-Recht / Wettbewerbsrecht

LG Koblenz: kein Unterlassungsanspruch gegen Online-Bewertung eines Arztes, wenn Patientenkontakt nach Nachforschungen der Bewertungsplattform möglich war und Arzt nicht Gegenteil beweisen kann

So das Gericht in seinem Urteil vom 19. Juni 2024 (Az.: 3 O 46/23) im Rahmen eines Rechtsstreits zu einer Bewertung und wies den auf Basis der §§ 823 I…

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August 1, 2024
Mehr über den Artikel erfahren BGH: Auch bei einer Entwicklung einer Erfindung durch KI muss natürliche Person als Erfinder im Rahmen einer Patenanmeldung genannt werden
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KI und Recht / Sonstiges IP-Recht

BGH: Auch bei einer Entwicklung einer Erfindung durch KI muss natürliche Person als Erfinder im Rahmen einer Patenanmeldung genannt werden

So das Gericht in seinem Beschluss vom 11. Juni 2024 (Az.: X ZB 5/22) im Rahmen eines Rechtsbeschwerdeverfahrens. Das Gericht führt in den Entscheidungsgründen unter anderem aus: „…Nach der ständigen…

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August 1, 2024