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Mehr über den Artikel erfahren OLG Dresden: Bei Streitwertbemessung in Verfahren zu Ansprüchen wegen des Scraping von personenbezogenen Daten aus Sozialem Netzwerk muss Handeln der Beteiligten berücksichtigt werden

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OLG Dresden: Bei Streitwertbemessung in Verfahren zu Ansprüchen wegen des Scraping von personenbezogenen Daten aus Sozialem Netzwerk muss Handeln der Beteiligten berücksichtigt werden

Und zwar, so das Gericht in seinem Beschluss vom 1. Juli 2024 (Az.: 4 W 430/24), dass der Nutzer Daten dem Sozialen Netzwerk bereitgestellt hat und auf Seiten des Betreibers…

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August 20, 2024

Mehr über den Artikel erfahren OLG Dresden: Einmalige E-Mail mit Sponsorenanfrage ist Werbung und begründet Unterlassungsanspruch wegen Verletzung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb nach §§ 1004 I 2 BGB analog, 823 I BGB

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OLG Dresden: Einmalige E-Mail mit Sponsorenanfrage ist Werbung und begründet Unterlassungsanspruch wegen Verletzung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb nach §§ 1004 I 2 BGB analog, 823 I BGB

So das Gericht in seinem Hinweisbeschluss vom 24. Juni 2024 (Az.: 4 U 168/24), mit dem auf die Erfolglosigkeit des eingelegten Rechtsmittels der Berufung hingewiesen wurde. Das Gericht führt zur…

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August 19, 2024

Mehr über den Artikel erfahren BayObLG: Wirksamer Einbezug von AGB bei B2B-Vertrag bei deutlichem Hinweis auf Geltung der AGB und Auffindbarkeit unter Benennung einer URL bzw. Internetseite

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Allerlei / E-Commerce-Recht / IT-Recht

BayObLG: Wirksamer Einbezug von AGB bei B2B-Vertrag bei deutlichem Hinweis auf Geltung der AGB und Auffindbarkeit unter Benennung einer URL bzw. Internetseite

So das Gericht im Rahmen des Beschlusses vom 14. August 2024 (Az.: 102 AR 84/24 e), in dem ein Antrag auf Bestimmung der Zuständigkeit nach § 36 ZPO bezogen auf…

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August 18, 2024

Mehr über den Artikel erfahren ArbG Berlin: Rechtsweg zu Arbeitsgerichten ist bei Ansprüchen aus der DSGVO nach Bewerbungen einer natürlichen Person gegeben

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Allerlei / Datenschutzrecht

ArbG Berlin: Rechtsweg zu Arbeitsgerichten ist bei Ansprüchen aus der DSGVO nach Bewerbungen einer natürlichen Person gegeben

So das Gericht in seinem Beschluss vom 18. April 2024 (Az.: 17 Ca 15093/23). Es führt in den Gründen der Entscheidung aus: „…Nach § 2 Absatz 1 Nr. 3 c) ArbGG sind die…

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August 16, 2024