Neues zum Wettbewerbsrecht, Markenrecht, E-Commerce-Recht, IT-Recht, KI-Recht & anderen interessanten Rechtsgebieten

PublicDomainPictures@pixabay

BGH: Bestätigung der Rechtsprechung zu § 99 III PatG zu Darlegung von schutzwürdigem Interesse

Bestätigung der Rechtsprechung zu § 99 III PatG zu Darlegung von schutzwürdigem Interesse – Eine solche hat der BGH in seinem Beschluss vom 27. September 2022 (Az.: X ZR 103/21…

Kommentare deaktiviert

November 18, 2022

Mehr über den Artikel erfahren OLG Köln: Kein Wettbewerbsverstoß durch Testunternehmen bei irrführender Testhinweiswerbung durch Dritte

RyanMcGuire@pixabay

Wettbewerbsrecht

OLG Köln: Kein Wettbewerbsverstoß durch Testunternehmen bei irrführender Testhinweiswerbung durch Dritte

Kein Wettbewerbsverstoß durch Testunternehmen bei irrführender Testhinweiswerbung durch Dritte – So das OLG Köln in seinem Urteil vom 23. September 2022 (Az.: 6 U 70/22) im Rahmen eines Rechtsstreits gegen…

Kommentare deaktiviert

November 16, 2022

Mehr über den Artikel erfahren <strong>OLG Frankfurt a.M.:Zeitablauf einer zeitlich befristeten einstweiligen Verfügung</strong>

anaterate@pixabay

OLG Frankfurt a.M.:Zeitablauf einer zeitlich befristeten einstweiligen Verfügung

Zeitablauf einer zeitlich befristeten einstweiligen Verfügung – Zugegeben, ein seltener Fall, aber dennoch möglich. Das OLG Frankfurt a.M.. hat in seinem Urteil vom 18. August 2022 (Az.: 6 U 56/22)…

Kommentare deaktiviert

November 15, 2022

Mehr über den Artikel erfahren Update: BGH: Negative eBay-Bewertung: „Versandkosten Wucher!!“ ist zulässige Meinungsäußerung

geralt@pixabay

E-Commerce-Recht / IT-Recht

Update: BGH: Negative eBay-Bewertung: „Versandkosten Wucher!!“ ist zulässige Meinungsäußerung

Negative eBay-Bewertung: "Versandkosten Wucher!!" ist zulässige Meinungsäußerung – So der BGH in seinem Urteil vom 28. September 2022 (Az.: VIII ZR 319/20), wobei anzumerken ist, dass bisher nur die Pressemitteilung…

Kommentare deaktiviert

November 11, 2022