wettbewerbsrecht

Mehr über den Artikel erfahren OLG Nürnberg: Werbung auf Etikett einer Weinflasche mit Angabe „ABC REDUZIERT DEINEN CO2 FUSSABDRUCK“ ohne weitere Erklärung zu CO2-Reduzierungseinfluss des Weins irreführend, wenn sich Angabe auf Herstellungsprozess der Flasche bezieht
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Wettbewerbsrecht

OLG Nürnberg: Werbung auf Etikett einer Weinflasche mit Angabe „ABC REDUZIERT DEINEN CO2 FUSSABDRUCK“ ohne weitere Erklärung zu CO2-Reduzierungseinfluss des Weins irreführend, wenn sich Angabe auf Herstellungsprozess der Flasche bezieht

So das Gericht in einem Berufungsverfahren in dem Hinweisbeschluss vom 15. November 2023 (Az.: 3 U 1722/23), mit dem das Gericht auf die Erfolglosigkeit des eingelegten Rechtsmittels der Berufung hinwies.…

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Dezember 20, 2023
Mehr über den Artikel erfahren Änderung des HWG am 27.12.2023 – Hinweistext für die Werbung außerhalb von Fachkreisen muss geändert werden
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Allerlei / Wettbewerbsrecht

Änderung des HWG am 27.12.2023 – Hinweistext für die Werbung außerhalb von Fachkreisen muss geändert werden

Am 27.12.2023 erfolgt eine Änderung des § 4 III HWG. Der dort enthaltene Text für die Werbung außerhalb von Fachkreisen wird geändert. Er lautet dann:   "Zu Risiken und Nebenwirkungen…

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Dezember 20, 2023
Mehr über den Artikel erfahren OLG Hamburg: Beanstandung von konkreter Kundenbewertung im Internet bedarf Berechtigung zur Erbringung von Rechtsdienstleistungen->Ansonsten Verstoß gegen §§ 3a UWG iVm §§ 2 I,III RDG
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Wettbewerbsrecht

OLG Hamburg: Beanstandung von konkreter Kundenbewertung im Internet bedarf Berechtigung zur Erbringung von Rechtsdienstleistungen->Ansonsten Verstoß gegen §§ 3a UWG iVm §§ 2 I,III RDG

So das Gericht in dem Urteil vom 23. November 2023 (Az.: 5 U 25/23) in einem wettbewerbsrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren zwischen einem Rechtsanwalt und einem Unternehmen sowie dessen Leitung, dass die…

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Dezember 8, 2023
Mehr über den Artikel erfahren LG Düsseldorf: Werden Produkte in einem Onlineshop in der Rubrik „Sale“ beworben, geht der Verbraucher bei Eigenpreissenkung von einer Absenkung des vorherigen Verkaufspreises aus
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E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

LG Düsseldorf: Werden Produkte in einem Onlineshop in der Rubrik „Sale“ beworben, geht der Verbraucher bei Eigenpreissenkung von einer Absenkung des vorherigen Verkaufspreises aus

Ist dies nicht der Fall, dann liegt eine wettbewerbsrechtliche Irreführung nach § 5 UWG vor. So das Gericht in seinem Urteil vom 18. Juni 2023 (Az.: 38 O 42/23) im…

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Dezember 1, 2023