LG Köln:stilisiertes Stück einer Pizza kann Werkschutz als Werk angewandter Kunst nach UrhG genießen
stilisiertes Stück einer Pizza kann Werkschutz als Werk angewandter Kunst nach UrhG genießen – So das LG Köln in seinem Urteil vom 9. Juni 2022 (Az.: 14 O 283/20), in dem unter anderem ein Unterlassungsanspruch und auch weitere Annexansprüche auf Basis eines Verstoßes gegen das Urheberrecht geltend gemacht wurden. stilisiertes Stück einer Pizza kann Werkschutz als Werk angewandter Kunst nach UrhG genießen – Ansicht des Gerichts Das LG Köln führt dabei zur Schutzfähigkeit nach dem UrhG der konkreten Darstellung (ist in der Gerichtsentscheidung abgelichtet) in den Entscheidungsgründen unter anderem wie folgt aus: „…Die streitbefangene Abbildung ist dem Bereich der angewandten Kunst im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 4…
OLG Düsseldorf:Schutzfähigkeit von technischen Regelwerken über das Urheberrecht
Schutzfähigkeit von technischen Regelwerken über das Urheberrecht – Obwohl im Streitfall nicht entscheidungserheblich, hat sich das OLG Düsseldorf in seinem Urteil vom 2. Juni 2022 (Az.: 20 U 293/20) umfangreicht mit den grundsätzlichen Voraussetzungen der Schutzfähigkeit von technischen Regelwerken, im Streitfall waren „technische Bestimmungen“ im Automobilsport zu bewerten, beschäftigt Schutzfähigkeit von technischen Regelwerken über das Urheberrecht – Grundsätzliche Erwägungen des Gerichts Das Gericht stellt in den Entscheidungsgründen des Urteils folgende Erwägungen an: „…Für wissenschaftliche Schriftwerke kommt ein Schriftwerkschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG in Betracht, wenn das Werk die nach § 2 Abs. 2 UrhG notwendige persönliche geistige Schöpfung erkennen lässt. Die persönliche geistige Schöpfung muss bei…