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Mehr über den Artikel erfahren OLG Hamm: Kriterien des § 13a UWG & Anzahl der betroffenen Verbraucher sind bei Bemessung einer Vertragsstrafe nach sog. Neuem Hamburger Brauch anzuwenden und haben daher Einfluss auf die Höhe einer Vertragsstrafe
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Wettbewerbsrecht

OLG Hamm: Kriterien des § 13a UWG & Anzahl der betroffenen Verbraucher sind bei Bemessung einer Vertragsstrafe nach sog. Neuem Hamburger Brauch anzuwenden und haben daher Einfluss auf die Höhe einer Vertragsstrafe

So unter anderem das Gericht in seinem Hinweisbeschluss vom 15. Juli 2025 (Az.: 4 U 11/25) in einem wettbewerbsrechtlichen Rechtsstreit und Berufungsverfahren. Nach dem Hinweisbeschluss wurde die Berufung zurückgenommen. Streitig…

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November 18, 2025
Mehr über den Artikel erfahren LG Köln: Verstoß gegen Unterlassungserklärung im Urheberrecht in schuldhafter Form, wenn Unterlassungsschuldner eine Zweitverwertung einer Zeitschrift auf einem elektronischen Dienst trotz Einwirkungsmöglichkeit nicht unterbindet
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Urheberrecht

LG Köln: Verstoß gegen Unterlassungserklärung im Urheberrecht in schuldhafter Form, wenn Unterlassungsschuldner eine Zweitverwertung einer Zeitschrift auf einem elektronischen Dienst trotz Einwirkungsmöglichkeit nicht unterbindet

So das Gericht in seinem Urteil vom 26. Juni 2025 (Az.: 14 O 165/24) in einem Rechtsstreit rund um die Verwendung von Lichtbildern und einer abgegebenen Unterlassungserklärung, gegen die nach…

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August 15, 2025
Mehr über den Artikel erfahren OLG Hamm: § 6 I 1 UKlaG begründet keine ausschließliche Zuständigkeit der OLG für Vertragsstrafen von Ansprüchen aus einer Unterlassungserklärung, wenn die Abmahnung vor der Unterlassungserklärung mit Ansprüchen aus dem UKlaG begründet war
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E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG Hamm: § 6 I 1 UKlaG begründet keine ausschließliche Zuständigkeit der OLG für Vertragsstrafen von Ansprüchen aus einer Unterlassungserklärung, wenn die Abmahnung vor der Unterlassungserklärung mit Ansprüchen aus dem UKlaG begründet war

So das Gericht in seinem Beschluss vom 10. März 2025 (Az.: 31 U 64/24) unter Gegenüberstellung der zu dieser Rechtsfrage bestehenden rechtlichen Meinungen. Das Gericht begründet seine Ansicht unter anderem…

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April 24, 2025
Mehr über den Artikel erfahren LG Bochum: Kundenbewertungen in einem Online-Bewertungstool, das auf einer Internetseite eingebunden ist, verursachen nach Unterlassungserklärung Vertragsstrafe von 5.000 EUR, da es als Werbung und damit Verstoß gewertet wird
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E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

LG Bochum: Kundenbewertungen in einem Online-Bewertungstool, das auf einer Internetseite eingebunden ist, verursachen nach Unterlassungserklärung Vertragsstrafe von 5.000 EUR, da es als Werbung und damit Verstoß gewertet wird

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 21. November 2024 (Az.: 14 O 65/24) in einem Rechtsstreit eines qualifizierten Wirtschaftsverbandes mit einem Unternehmen, dass eine Kaffeerösterei betreibt und…

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März 31, 2025