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Mehr über den Artikel erfahren LG Düsseldorf: Preisanpassungsklausel für „Prime-Angebot“ einer Onlineplattform wegen Verstoß gegen AGB-Recht unwirksam
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Allerlei / E-Commerce-Recht

LG Düsseldorf: Preisanpassungsklausel für „Prime-Angebot“ einer Onlineplattform wegen Verstoß gegen AGB-Recht unwirksam

So das Gericht in seinem Urteil vom 14. Januar 2025 (Az.: 12 O 293/22). Kläger war die Verbraucherzentrale NRW, die die folgende Klausel in den AGB für unwirksam hielt: „Wir…

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März 17, 2025
Mehr über den Artikel erfahren OLG Zweibrücken: Überlässt der Ehepartner seinen E-Mail-Account nebst Passwort, kann Anscheinsvollmacht und damit Stellvertretung für über diesen E-Mail-Account verschickte Willenserklärungen entstehen
Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Allerlei / IT-Recht

OLG Zweibrücken: Überlässt der Ehepartner seinen E-Mail-Account nebst Passwort, kann Anscheinsvollmacht und damit Stellvertretung für über diesen E-Mail-Account verschickte Willenserklärungen entstehen

So das Gericht in seinem Urteil vom 15. Januar 2025 (Az.: 1 U 20/24) in einem Rechtsstreit einer Ehefrau mit einer Versicherung um Ansprüche aus einem Versicherungsfall. Der „Clou“ des…

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Februar 27, 2025
Mehr über den Artikel erfahren OLG Frankfurt a.M.: Vertrag zur Implementierung eines auf Standardsoftware basierenden ERP-Systems ist meistens ein Vertrag mit Elementen aus dem Dienst- und Werkvertragsrecht
Bild erstellt mit Playground AI
IT-Recht

OLG Frankfurt a.M.: Vertrag zur Implementierung eines auf Standardsoftware basierenden ERP-Systems ist meistens ein Vertrag mit Elementen aus dem Dienst- und Werkvertragsrecht

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 15. Mai 2024 (Az.:  5 U 133/22) im Rahmen eines Rechtsstreits rund entstandene Kosten der Implementierung in Form von Lizenz- und…

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Dezember 11, 2024
Mehr über den Artikel erfahren OLG München: Nutzung eines Grimasse-Emojis in einer WhatsApp-Kommunikation ist keine ausreichende Willenserklärung, um eine Zustimmung zur Verzögerung einer Lieferung zu erklären
Bild wurde mit Freepik AI durch Texteingabe generiert
Allerlei / IT-Recht

OLG München: Nutzung eines Grimasse-Emojis in einer WhatsApp-Kommunikation ist keine ausreichende Willenserklärung, um eine Zustimmung zur Verzögerung einer Lieferung zu erklären

So unter anderem das Gericht in seinem Endurteil vom 11. November 2024 (Az.: 19 U 200/24 e) in einem Rechtsstreit, in dem Ansprüche rund um einen ursprünglich rechtlich korrekt geschlossenen…

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November 28, 2024
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