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Mehr über den Artikel erfahren KG Berlin: Login-Möglichkeit zwischen Kündigungsbutton und Eingabe-Möglichkeiten von Daten auf Internetseite eines Streaminganbieters ist Verstoß gegen § 312k BGB
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E-Commerce-Recht / IT-Recht

KG Berlin: Login-Möglichkeit zwischen Kündigungsbutton und Eingabe-Möglichkeiten von Daten auf Internetseite eines Streaminganbieters ist Verstoß gegen § 312k BGB

So das Gericht in seinem Urteil vom 12. November 2025 (Az.: 5 U 6/25) in einem Rechtsstreit eines qualifizierten Wirtschaftsverbandes mit dem Anbieter des Streamingdienstes. Hintergrund war der geltend gemachte…

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Februar 5, 2026
Mehr über den Artikel erfahren BGH: Maklervertrag, der im elektronischen Geschäftsverkehr abgeschlossen wird, bedarf einer ausdrücklichen Bestätigung der entstehenden Provisionspflicht zu Lasten des Verbrauchers durch Bezeichnung der Schaltfläche nach § 312 j III BGB
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Allerlei / E-Commerce-Recht / IT-Recht

BGH: Maklervertrag, der im elektronischen Geschäftsverkehr abgeschlossen wird, bedarf einer ausdrücklichen Bestätigung der entstehenden Provisionspflicht zu Lasten des Verbrauchers durch Bezeichnung der Schaltfläche nach § 312 j III BGB

Das Wort „senden“ ist nicht ausreichend, so das Gericht in seinem Urteil vom 9. Oktober 2025 (Az.: I ZR 159/24). In dem Rechtsstreit waren Ansprüche einer Maklerprovision streitig, der mittels…

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November 22, 2025
Mehr über den Artikel erfahren LG Karlsruhe: kein Rückzahlungsansprüche wegen In-App-Käufen durch minderjährigen Nutzer über Accounts des Vaters, wenn keine ausreichende Absicherung des Accounts besteht & die Käufe erst nach 20 Monaten auffallen
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Allerlei / IT-Recht

LG Karlsruhe: kein Rückzahlungsansprüche wegen In-App-Käufen durch minderjährigen Nutzer über Accounts des Vaters, wenn keine ausreichende Absicherung des Accounts besteht & die Käufe erst nach 20 Monaten auffallen

So das Gericht in seinem Urteil vom 24. September 2025 (Az.: 2 O 64/23), bei dem es zu Gunsten des Betreibers des anbietenden App-Stores eine Anscheinsvollmacht zu Lasten des Account-Inhabers…

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Oktober 22, 2025