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Mehr über den Artikel erfahren OLG Dresden: Kein Anspruch auf Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO, wenn personenbezogenes Datum in Form einer verwendeten E-Mail-Adresse bereits in der Vergangenheit Bestandteil von Datenschutzvorfällen war
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Datenschutzrecht

OLG Dresden: Kein Anspruch auf Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO, wenn personenbezogenes Datum in Form einer verwendeten E-Mail-Adresse bereits in der Vergangenheit Bestandteil von Datenschutzvorfällen war

Solange diese vor dem streitgegenständlichen Vorfall liegen, besteht kein Anspruch. So das Gericht in seinem Hinweisbeschluss vom 8. Januar 2025 (Az.: 4 U 812/24) in einem Berufungsverfahren, mit dem auf…

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Februar 26, 2025
Mehr über den Artikel erfahren LG Frankfurt a.M.: Bezeichnung eines Schokoladen-Produkts als „Dubai-Schokolade“ weder Verstoß gegen MarkenG noch UWG, wenn Verpackung eindeutig auf Eigenmarkt des vermarktenden Lebensmitteldiscounters hinweist
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Markenrecht / Wettbewerbsrecht

LG Frankfurt a.M.: Bezeichnung eines Schokoladen-Produkts als „Dubai-Schokolade“ weder Verstoß gegen MarkenG noch UWG, wenn Verpackung eindeutig auf Eigenmarkt des vermarktenden Lebensmitteldiscounters hinweist

Dann, so unter anderem das Gericht in seinem Beschluss vom 21. Januar 2025 (Az.:) in einem einstweiligen Verfügungsverfahren, geht ein nicht unwesentlicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise gerade nicht von einem…

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Februar 8, 2025