So das Gericht in seinem Urteil vom 4. Dezember 2025 (Az.: C-580/23), dem unter anderem ein Vorabentscheidungsersuchen des BGH bezogen auf die Schutzfähigkeit von Designer-Möbeln in einem Urheberrechtsstreit vorausging. Das…
Gelingt dies nicht durch ausreichenden Vortrag, so spricht die hohe Anzahl von Bewertungen zu ähnlichen Produkten sowie auch die Darstellung der Verkaufsgebote für eine gewerbliche Tätigkeit, die die benannten Informationspflichten…
Es liegt keine Willenserklärung vor, die auf den Abschluss eines Kaufvertrages gerichtet ist in dem konkreten zu bewertenden Fall, sondern es soll Ware in der Filiale ausgesondert werden und damit…
So das Gericht mit Urteil vom 25. November 2025 (Az.: 6 UKl 1/25) in einem Verfahren gegen den Betreiber einer Drogeriemarktkette, der in seinem Onlineshop eine Möglichkeit angeboten, Waren in…