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Mehr über den Artikel erfahren OLG Braunschweig: Nutzung der fremden Wortmarke „smava“ durch Betreiber eines Vergleichsportals für Kreditvermittlungsangebote im Rahmen des Keyword-Advertising ist zulässig
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E-Commerce-Recht / Markenrecht

OLG Braunschweig: Nutzung der fremden Wortmarke „smava“ durch Betreiber eines Vergleichsportals für Kreditvermittlungsangebote im Rahmen des Keyword-Advertising ist zulässig

So das Gericht in seinem umfassenden Urteil vom 09. Februar 2023, Az.: 2 U 1/22, in dem es sich mit alle erdenklichen Anspruchsgrundlagen aus dem Kennzeichenrecht sowie UWG rund um…

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August 14, 2023
Mehr über den Artikel erfahren OLG Bremen: Werbliche Angaben mit Umweltbezug, unter Verwendung des Begriffs „nachhaltig“ oder Verwendung der Angabe „ressourcenfreundlich“, bedürfen einer weiteren Aufklärung
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E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG Bremen: Werbliche Angaben mit Umweltbezug, unter Verwendung des Begriffs „nachhaltig“ oder Verwendung der Angabe „ressourcenfreundlich“, bedürfen einer weiteren Aufklärung

So das Gericht in seinem Urteil vom 23.Dezember 2022 (Az.: 2 U 103/22). Ein qualifizierter Wettbewerbsverband war gegen die Bewerbung von Teeprodukten im Wege der Abmahnung und dann dem Gerichtsverfahren…

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August 11, 2023
Mehr über den Artikel erfahren OLG Frankfurt a.M.: Streitwert für Unterlassungsanspruch zu Scraping von personenbezogen Daten aus Account in Sozialem Netzwerk = im Regelfall 4.000 EUR
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Datenschutzrecht

OLG Frankfurt a.M.: Streitwert für Unterlassungsanspruch zu Scraping von personenbezogen Daten aus Account in Sozialem Netzwerk = im Regelfall 4.000 EUR

So das Gericht in einem Beschwerdeverfahren in seinem Beschluss vom 18. Juli 2023 (Az.: 6 W 40/23). Das Gericht geht, wenn geltend gemacht, für die Ansprüche auf Schadenersatz, Unterlassung und…

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August 10, 2023
Mehr über den Artikel erfahren LG Düsseldorf: Werbung mit den Angaben „Natürlich ökologisch“ bzw. „Nachhaltiger Luxus“ ohne weitere Erläuterungen unzulässig
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E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

LG Düsseldorf: Werbung mit den Angaben „Natürlich ökologisch“ bzw. „Nachhaltiger Luxus“ ohne weitere Erläuterungen unzulässig

So das Gericht in seinem Urteil vom 23. Dezember 2022 (Az.: 38 O 20/22) in einem Rechtsstreit eines qualifizierten Wirtschaftsverbandes mit einem Unternehmen rund um das Angebot von Kissen. Diese…

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August 10, 2023