Verwendung einer Marke in einer URL – Ob darin eine Markenrechtsverletzung gesehen werden kann, war eine der durch das OLG Nürnberg in einem konkreten Fall zu entscheidenden rechtlichen Fragen in…
Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung wegen AdWords – Einen konkreten Fall hatte das OLG Frankfurt a.M. in einem Gerichtsverfahren zu bewerten, in dem ein Schadensersatzanspruch wegen einer unberechtigten Schutzrechtsverwarnung geltend gemacht worden war.…
Unionsmarke „Andorra“ nicht eintragungsfähig – So die Entscheidung des Europäischen Gerichts in dem Klageverfahren gegen die Zurückweisung der Markenanmeldung durch das EUIPO. Mit Urteil vom 23. Februar 2022 (Az.: T-806/19)…
Gegenstandswert des Rechtsbeschwerdeverfahrens im Markenlöschungsstreit – Dieser wird regelmäßig mit 50.000 EUR bewertet, sofern kein gesonderter Vortrag auch zu einem höheren Gegenstandswert führt. So wieder bestätigt durch den BGH im…