Parallelimport von Arzneimitteln und Markenrecht – Dies ist immer wieder Thema in markenrechtlichen Streitigkeiten und damit auch in der Rechtsprechung. Jüngst hat das OLG Frankfurt a.M. eine weitere Entscheidung in…
Darlegung & Beweis bei Markenlöschung wegen Nichtbenutzung – In einem solchen Markenlöschungsverfahren hatte das OLG Frankfurt a.M. in seinem Urteil vom 10. März 2022 (Az.: 6 U 49/21) über den…
Produktpräsentation auf Messe in Deutschland – Eine solche kann bereits dazu führen, dass es zu einer Verletzung von älteren Kennzeichenrechten kommen kann. So auch in dem Sachverhalt, in dem das…
Verwendung einer Marke in einer URL – Ob darin eine Markenrechtsverletzung gesehen werden kann, war eine der durch das OLG Nürnberg in einem konkreten Fall zu entscheidenden rechtlichen Fragen in…