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Mehr über den Artikel erfahren KG Berlin: Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung für einstweiliges Verfügungsverfahren, wenn Unterlassungsanspruch neben UWG auf Markenrecht im laufenden Verfahren erweitert & Prüfungsreihenfolge für Gericht nicht vorgegeben wird
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Markenrecht / Wettbewerbsrecht

KG Berlin: Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung für einstweiliges Verfügungsverfahren, wenn Unterlassungsanspruch neben UWG auf Markenrecht im laufenden Verfahren erweitert & Prüfungsreihenfolge für Gericht nicht vorgegeben wird

So unter anderem das Gericht in seinem Beschluss vom 10. Dezember 2025 (Az.: 5 W 168/25) in einem einstweiligen Verfügungsverfahren, in dem zunächst Ansprüche auf Unterlassung auf Basis des UWG…

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Januar 6, 2026
Mehr über den Artikel erfahren OLG Koblenz: Ausschöpfung der Berufungseinlegungsfrist im einstweiligen Verfügungsverfahren in UWG-Sache ist nicht schädlich in Hinsicht der Dringlichkeit nach § 12 I UWG
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Wettbewerbsrecht

OLG Koblenz: Ausschöpfung der Berufungseinlegungsfrist im einstweiligen Verfügungsverfahren in UWG-Sache ist nicht schädlich in Hinsicht der Dringlichkeit nach § 12 I UWG

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 8.Juli 2025 (Az.: 9 U 443/25) in einem wettbewerbsrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren. Das Gericht hatte sich unter anderem mit dem erhobenen Einwand…

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August 8, 2025
Mehr über den Artikel erfahren OLG Schleswig: keine Dringlichkeit für einstweiliges Verfügungsverfahren im Urheberrecht bei zu langem Zuwarten nach Kenntnis von Rechtsverstoß/kein Neubeginn der Dringlichkeit bei Änderung der Person des Rechtsverletzenden bei Fortbestand der Verletzungshandlung
Urheberrecht

OLG Schleswig: keine Dringlichkeit für einstweiliges Verfügungsverfahren im Urheberrecht bei zu langem Zuwarten nach Kenntnis von Rechtsverstoß/kein Neubeginn der Dringlichkeit bei Änderung der Person des Rechtsverletzenden bei Fortbestand der Verletzungshandlung

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 5. Juni 2025 (Az.: 6 U 3/25) in einem einstweiligen Verfügungsverfahren rund um eine durch den Antragsteller behauptete Verletzung von Urheberrechten…

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Juni 12, 2025