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Mehr über den Artikel erfahren OLG Schleswig: keine Dringlichkeit für einstweiliges Verfügungsverfahren im Urheberrecht bei zu langem Zuwarten nach Kenntnis von Rechtsverstoß/kein Neubeginn der Dringlichkeit bei Änderung der Person des Rechtsverletzenden bei Fortbestand der Verletzungshandlung
Urheberrecht

OLG Schleswig: keine Dringlichkeit für einstweiliges Verfügungsverfahren im Urheberrecht bei zu langem Zuwarten nach Kenntnis von Rechtsverstoß/kein Neubeginn der Dringlichkeit bei Änderung der Person des Rechtsverletzenden bei Fortbestand der Verletzungshandlung

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 5. Juni 2025 (Az.: 6 U 3/25) in einem einstweiligen Verfügungsverfahren rund um eine durch den Antragsteller behauptete Verletzung von Urheberrechten…

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Juni 12, 2025
Mehr über den Artikel erfahren OLG München: Selbst wenn Landgericht im einstweiligen Verfügungsverfahren einer Fristverlängerung um einen Tag zustimmt, kann das Berufungsgericht den Wegfall der Dringlichkeitsvermutung nach § 12 UWG in Wettbewerbsstreitsache annehmen
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E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG München: Selbst wenn Landgericht im einstweiligen Verfügungsverfahren einer Fristverlängerung um einen Tag zustimmt, kann das Berufungsgericht den Wegfall der Dringlichkeitsvermutung nach § 12 UWG in Wettbewerbsstreitsache annehmen

So geschehen in dem Verfahren, in dem das Gericht mit Urteil 25. Juli 2024, Az.: 29 U 3362/23 e, eine durch das Landgericht erlassene einstweilige Verfügung wieder aufgehoben hat. Im…

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September 24, 2024
Mehr über den Artikel erfahren OLG Hamburg: Dringlichkeitsfrist für Antrag auf einstweilige Verfügung in Heilmittelwerbefall beträgt 6-8 Wochen ab Kenntnis->großzügiger Maßstab, da Vorbereitung zeitlichen Aufwand bedarf
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Wettbewerbsrecht

OLG Hamburg: Dringlichkeitsfrist für Antrag auf einstweilige Verfügung in Heilmittelwerbefall beträgt 6-8 Wochen ab Kenntnis->großzügiger Maßstab, da Vorbereitung zeitlichen Aufwand bedarf

So das Gericht unter anderem in seinem Urteil vom 28. März 2024 (Az.: 3 U 52/22) in einem entsprechenden Rechtsstreit zwischen zwei Mitbewerbern zu werblichen Angaben für Arzneimittel. Im konkreten…

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April 23, 2024
Mehr über den Artikel erfahren OLG Hamburg: Dringlichkeitsfrist im Geschmacksmusterverletzung beginnt erst mit Zugang eines Testkaufes-Bestätigung eigener bestehender Rechtsprechung
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Sonstiges IP-Recht

OLG Hamburg: Dringlichkeitsfrist im Geschmacksmusterverletzung beginnt erst mit Zugang eines Testkaufes-Bestätigung eigener bestehender Rechtsprechung

So das Gericht in einem Rechtsstreit um Schuhe, geführt in einem einstweiligen Verfügungsverfahren, und dem Berufungsurteil vom 5. Juli 2023 (Az.: 5 U 121/22). Das Gericht führt zur Dringlichkeit im…

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Oktober 27, 2023