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Mehr über den Artikel erfahren OLG Frankfurt a.M.: Werbung mit Produktbewertungen, deren Abgabe mit Gewinnspielteilnahme verbunden waren, ist irreführend nach § 5 UWG, wenn die Information der Gewinnspielteilnahme als Bewertungshintergrund nicht ausreichend klar im Zusammenhang mit der Bewertungsnutzung dargestellt wird
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E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG Frankfurt a.M.: Werbung mit Produktbewertungen, deren Abgabe mit Gewinnspielteilnahme verbunden waren, ist irreführend nach § 5 UWG, wenn die Information der Gewinnspielteilnahme als Bewertungshintergrund nicht ausreichend klar im Zusammenhang mit der Bewertungsnutzung dargestellt wird

So das Gericht in seinem Urteil vom 20. Juni 2024 (Az.: 6 U 128/23) im Rahmen eines wettbewerbsrechtlichen Rechtsstreites eines qualifizierten Wirtschaftsverbandes, der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am…

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November 28, 2024
Mehr über den Artikel erfahren OLG München: Buchstaben-/Zahl-Kombination als eingetragene Marke kann bei der rechtlichen Beurteilung einer Verwechslungsgefahr bei einer Markenrechtsverletzung eine normale Kennzeichnungskraft wegen der leichten Merkbarkeit und Prägnanz zugewiesen werden
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Markenrecht

OLG München: Buchstaben-/Zahl-Kombination als eingetragene Marke kann bei der rechtlichen Beurteilung einer Verwechslungsgefahr bei einer Markenrechtsverletzung eine normale Kennzeichnungskraft wegen der leichten Merkbarkeit und Prägnanz zugewiesen werden

Damit ist dann in der Beurteilung des konkreten Falls auch eine erfolgreiche Durchsetzung von Markenrechten aus einer eingetragenen Marke möglich. So das Gericht in seinem Urteil vom 11. April 2024,…

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November 26, 2024
Mehr über den Artikel erfahren OLG Hamm: Werbung für eine Bratpfanne mit einer blickfangmäßig dargestellten Angabe zu einer abschließbaren 10.Jahres-Garantie ohne klaren Hinweis auf Ausschluss der Garantie für Beschichtung der Pfanne ist eine Irreführung nach § 5 UWG
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E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG Hamm: Werbung für eine Bratpfanne mit einer blickfangmäßig dargestellten Angabe zu einer abschließbaren 10.Jahres-Garantie ohne klaren Hinweis auf Ausschluss der Garantie für Beschichtung der Pfanne ist eine Irreführung nach § 5 UWG

So das Gericht in seinem Beschluss vom 19. Juli 2024 (Az.: 4 U 28/24), mit dem eine eingelegte Berufung nach § 522 ZPO zurückgewiesen wurde. Geklagte hatte ein qualifizierter Wirtschaftsverband,…

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November 25, 2024