abmahnung

Mehr über den Artikel erfahren OLG Düsseldorf: Werbung für „Klimaneutrale Süßigkeiten“ wegen Aufklärung zur Aussage über QR-Code oder Hinweis auf Internetseite nicht wettbewerbswidrig
geralt@pixabay
Wettbewerbsrecht

OLG Düsseldorf: Werbung für „Klimaneutrale Süßigkeiten“ wegen Aufklärung zur Aussage über QR-Code oder Hinweis auf Internetseite nicht wettbewerbswidrig

So das Gericht in seinem Urteil vom 6. Juli 2023 (Az.: 20 U 152/22) in einer wettbewerbsrechtlichen Streitigkeit zwischen einem qualifizierten Wirtschaftsverband und einem Unternehmen. Zu den Details der Bewerbung…

Kommentare deaktiviert für OLG Düsseldorf: Werbung für „Klimaneutrale Süßigkeiten“ wegen Aufklärung zur Aussage über QR-Code oder Hinweis auf Internetseite nicht wettbewerbswidrig
Juli 12, 2023
Mehr über den Artikel erfahren LG Köln: Unzureichende Sicherung von Beweisen vor einer Abmahnung kann zur Kostenerstattungsanspruch des Abgemahnten im Urheberrecht führen
geralt@pixabay
E-Commerce-Recht / Urheberrecht

LG Köln: Unzureichende Sicherung von Beweisen vor einer Abmahnung kann zur Kostenerstattungsanspruch des Abgemahnten im Urheberrecht führen

Und zwar dann, so auch in dem Fall, den das LG Köln durch Urteil vom 19. Mai 2023 (Az.: 14 O 401/21) entschieden hat. Dort konnte, so das Gericht auch…

Kommentare deaktiviert für LG Köln: Unzureichende Sicherung von Beweisen vor einer Abmahnung kann zur Kostenerstattungsanspruch des Abgemahnten im Urheberrecht führen
Juli 5, 2023
Mehr über den Artikel erfahren OLG Hamm: „Ein oder mehrere Verstöße gegen eine Unterlassungserklärung“- Auf den Entschluss des Unterlassungsgläubigers kommt es an
652234@pixabay
Wettbewerbsrecht

OLG Hamm: „Ein oder mehrere Verstöße gegen eine Unterlassungserklärung“- Auf den Entschluss des Unterlassungsgläubigers kommt es an

So das Gericht nochmals klarstellend in seinem Urteil vom 1. Juni 2023 (Az.: 4 U 225/22) in einem Berufungsverfahren, in dem unter anderem Ansprüche auf Vertragsstrafe aus einer Unterlassungs-und Verpflichtungserklärung…

Kommentare deaktiviert für OLG Hamm: „Ein oder mehrere Verstöße gegen eine Unterlassungserklärung“- Auf den Entschluss des Unterlassungsgläubigers kommt es an
Juli 3, 2023
Mehr über den Artikel erfahren LG Hannover: Fehlender Hinweis auf Bewertung, die gegen Gegenleistung erteilt wurden, ist eine Irreführung
geralt@pixabay
E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

LG Hannover: Fehlender Hinweis auf Bewertung, die gegen Gegenleistung erteilt wurden, ist eine Irreführung

So das Gericht in seinem Urteil vom 22. Dezember 2022 (Az.: 21 O 20/21) im Rahmen einer wettbewerbsrechtlichen Streitigkeit zwischen einem qualifizierten Wirtschaftsverband und einem Onlinehändler. Dieser hatte Guthabenpunkte für…

Kommentare deaktiviert für LG Hannover: Fehlender Hinweis auf Bewertung, die gegen Gegenleistung erteilt wurden, ist eine Irreführung
Juni 29, 2023