Neues zu den Themen IT-Recht & Gewerblicher Rechtsschutz

Mehr über den Artikel erfahren LG Offenburg: Werbung für Abschluss eines Mobilfunkvertrages mit Angabe „1,- € einmalig“ als plakative Aussage im sog. Blickfang des Kunden irreführend nach § 5 UWG, wenn zusätzlich Aktivierungskosten anfallen und Sternchenhinweis unklar dargestellt
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E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

LG Offenburg: Werbung für Abschluss eines Mobilfunkvertrages mit Angabe „1,- € einmalig“ als plakative Aussage im sog. Blickfang des Kunden irreführend nach § 5 UWG, wenn zusätzlich Aktivierungskosten anfallen und Sternchenhinweis unklar dargestellt

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 26. Juni 2024 (Az.: 5 O 7/23 KfH) in einem Rechtsstreit zwischen einem Unternehmen, dass einen Onlinehandel in Bezug auf den…

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November 1, 2024
Mehr über den Artikel erfahren BGH: unionsrechtlichen Grundsätze der Haftung von Video-Sharing- und Sharehosting-Plattformen für eine öffentliche Wiedergabe urheberrechtlich geschützter Werke gilt auch für die Haftung von Online-Markplätzen in puncto Nutzung von geschützten Werken im Rahmen der Waren- und Dienstleistungspräsentation
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E-Commerce-Recht / IT-Recht / Urheberrecht

BGH: unionsrechtlichen Grundsätze der Haftung von Video-Sharing- und Sharehosting-Plattformen für eine öffentliche Wiedergabe urheberrechtlich geschützter Werke gilt auch für die Haftung von Online-Markplätzen in puncto Nutzung von geschützten Werken im Rahmen der Waren- und Dienstleistungspräsentation

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 23. Oktober 2024 (Az.: I ZR 112/23).Somit bestehen aufgrund von Hinweisen auf eine Rechtsverletzung Prüf- und ggf. auch Löschpflichten, bei deren…

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Oktober 30, 2024