Neues zum Wettbewerbsrecht, Markenrecht, E-Commerce-Recht, IT-Recht, KI-Recht & anderen interessanten Rechtsgebieten

Mehr über den Artikel erfahren OLG Köln: Werbung für Matratzen mit Angaben zu orthopädischen Wirkweisen irreführend, wenn Produkte nicht zu diesem Zweck entwickelt wurden

KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting

OLG Köln: Werbung für Matratzen mit Angaben zu orthopädischen Wirkweisen irreführend, wenn Produkte nicht zu diesem Zweck entwickelt wurden

So unter anderem das Gericht in seinem Beschluss vom 5. September 2025 (Az.: 6 W 53/25) in einem einstweiligen Verfügungsverfahren und einer diesbezüglichen sofortigen Beschwerde. Das werbende Unternehmen, dass in…

0 Kommentare

Oktober 15, 2025

Mehr über den Artikel erfahren BGH: Bei Werbung mit Preisermäßigung eines eigenen Verkaufspreises muss der niedrigste Gesamtpreis der letzten 30 Tage vor der Preisermäßigung unmissverständlich, klar erkennbar und gut lesbar angegeben werden

KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting

E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

BGH: Bei Werbung mit Preisermäßigung eines eigenen Verkaufspreises muss der niedrigste Gesamtpreis der letzten 30 Tage vor der Preisermäßigung unmissverständlich, klar erkennbar und gut lesbar angegeben werden

Geschieht dies nicht, liegt ein Verstoß die §§ 5a I, II Nr. 2, § 5b IV UWG vor. Dies wiederum hat mit einem Verstoß gegen § 11 PAngV zu tun.…

0 Kommentare

Oktober 14, 2025

Mehr über den Artikel erfahren AG Düsseldorf: Unter Verstößen gegen die DSGVO für Briefwerbung genutzte personenbezogenen Daten können zu einer Unzumutbarkeit dieser Art der Werbung führen & damit einen Unterlassungsanspruch des Empfängers begründen

KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting

Allerlei / Wettbewerbsrecht

AG Düsseldorf: Unter Verstößen gegen die DSGVO für Briefwerbung genutzte personenbezogenen Daten können zu einer Unzumutbarkeit dieser Art der Werbung führen & damit einen Unterlassungsanspruch des Empfängers begründen

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 18. September 2025 (Az.: 235 C 176/25) in einem Rechtsstreit, in dem unter anderem auch ein solcher Unterlassungsanspruch auf Grundlage der…

0 Kommentare

Oktober 10, 2025

Mehr über den Artikel erfahren OLG München: Werbung eines privaten Fernsehsenders zu Übertragungen von Fußballspielen an Sonntagen mit „besten Teams der Bundesliga“ irreführend, da Verbraucher Fehlverständnis über Häufigkeit der Spielbeteiligung solcher Teams erleidet

KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting

Wettbewerbsrecht

OLG München: Werbung eines privaten Fernsehsenders zu Übertragungen von Fußballspielen an Sonntagen mit „besten Teams der Bundesliga“ irreführend, da Verbraucher Fehlverständnis über Häufigkeit der Spielbeteiligung solcher Teams erleidet

So das Gericht in seinem Beschluss vom 18. August 2025 (Az.: 29 W 202/25 e) in einem wettbewerbsrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren, in dem sich zwei Anbieter von Fußballübertragungen über die Werbung…

0 Kommentare

Oktober 9, 2025