Wettbewerbsrecht

Mehr über den Artikel erfahren OLG Düsseldorf: Werbung für „Klimaneutrale Süßigkeiten“ wegen Aufklärung zur Aussage über QR-Code oder Hinweis auf Internetseite nicht wettbewerbswidrig
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Wettbewerbsrecht

OLG Düsseldorf: Werbung für „Klimaneutrale Süßigkeiten“ wegen Aufklärung zur Aussage über QR-Code oder Hinweis auf Internetseite nicht wettbewerbswidrig

So das Gericht in seinem Urteil vom 6. Juli 2023 (Az.: 20 U 152/22) in einer wettbewerbsrechtlichen Streitigkeit zwischen einem qualifizierten Wirtschaftsverband und einem Unternehmen. Zu den Details der Bewerbung…

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Juli 12, 2023
Mehr über den Artikel erfahren BGH: Angebot von  Aminosäureprodukte in Kapselform in Fertigpackungen nach Gewicht löst Grundpreisangabenpflicht aus
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E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

BGH: Angebot von  Aminosäureprodukte in Kapselform in Fertigpackungen nach Gewicht löst Grundpreisangabenpflicht aus

So das Gericht in dem Versäumnisurteil vom 23. März 2023 (Az.: I ZR 17/22) im Rahmen des Revisionsverfahrens rund um eine entsprechende Abmahnung. Das Gericht sieht dabei grundsätzlich die Pflicht…

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Juli 6, 2023
Mehr über den Artikel erfahren BGH:25 wortgleiche Abmahnungen an Mitbewerber wegen Verstoß gegen Grundpreisangabenpflicht = 25 mal möglicher Anspruch auf Erstattung von Rechtsanwaltskosten
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Wettbewerbsrecht

BGH:25 wortgleiche Abmahnungen an Mitbewerber wegen Verstoß gegen Grundpreisangabenpflicht = 25 mal möglicher Anspruch auf Erstattung von Rechtsanwaltskosten

So das Gericht in dem Versäumnisurteil vom 23. März 2023 (Az.: I ZR 17/22) im Rahmen des Revisionsverfahrens rund um eine entsprechende Abmahnung. Dabei wurde unter anderem auch die Frage…

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Juli 6, 2023
Mehr über den Artikel erfahren BGH: Kosten für Abschlussschreiben nicht erstattungsfähig, wenn zum Zeitpunkt der Erstellung bereits Entschluss zum Widerspruch im einstweiligen Verfügungsverfahren gefasst worden war
Wettbewerbsrecht

BGH: Kosten für Abschlussschreiben nicht erstattungsfähig, wenn zum Zeitpunkt der Erstellung bereits Entschluss zum Widerspruch im einstweiligen Verfügungsverfahren gefasst worden war

So das Gericht in dem Versäumnisurteil vom 23. März 2023 (Az.: I ZR 17/22) im Rahmen des Revisionsverfahrens rund um eine entsprechende Abmahnung. Dabei wurde unter anderem auch die Frage…

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Juli 6, 2023