Markenrecht

Mehr über den Artikel erfahren LG Frankfurt a.M.: Bezeichnung eines Schokoladen-Produkts als „Dubai-Schokolade“ weder Verstoß gegen MarkenG noch UWG, wenn Verpackung eindeutig auf Eigenmarkt des vermarktenden Lebensmitteldiscounters hinweist
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Markenrecht / Wettbewerbsrecht

LG Frankfurt a.M.: Bezeichnung eines Schokoladen-Produkts als „Dubai-Schokolade“ weder Verstoß gegen MarkenG noch UWG, wenn Verpackung eindeutig auf Eigenmarkt des vermarktenden Lebensmitteldiscounters hinweist

Dann, so unter anderem das Gericht in seinem Beschluss vom 21. Januar 2025 (Az.:) in einem einstweiligen Verfügungsverfahren, geht ein nicht unwesentlicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise gerade nicht von einem…

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Februar 8, 2025
Mehr über den Artikel erfahren BGH: Für die Frage eines Ordnungsmittels ist der Vollstreckungstitel ist unbeachtliche, welche materiellen Ansprüche dem Gläubiger zustehen-maßgeblich sind Titel, ggf. Entscheidungsgründe und zugrundliegende Unterlagen
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Markenrecht / Sonstiges IP-Recht

BGH: Für die Frage eines Ordnungsmittels ist der Vollstreckungstitel ist unbeachtliche, welche materiellen Ansprüche dem Gläubiger zustehen-maßgeblich sind Titel, ggf. Entscheidungsgründe und zugrundliegende Unterlagen

So das Gericht in der Bestätigung eigener älterer Rechtsprechung im Rahmen eines Rechtsbeschwerdeverfahrens durch Beschluss vom 7. November 2024 (Az.: I ZB 31/24) zu einem Erzwingungsverfahren zu einem nach Ansicht…

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Dezember 21, 2024
Mehr über den Artikel erfahren OLG München: Buchstaben-/Zahl-Kombination als eingetragene Marke kann bei der rechtlichen Beurteilung einer Verwechslungsgefahr bei einer Markenrechtsverletzung eine normale Kennzeichnungskraft wegen der leichten Merkbarkeit und Prägnanz zugewiesen werden
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Markenrecht

OLG München: Buchstaben-/Zahl-Kombination als eingetragene Marke kann bei der rechtlichen Beurteilung einer Verwechslungsgefahr bei einer Markenrechtsverletzung eine normale Kennzeichnungskraft wegen der leichten Merkbarkeit und Prägnanz zugewiesen werden

Damit ist dann in der Beurteilung des konkreten Falls auch eine erfolgreiche Durchsetzung von Markenrechten aus einer eingetragenen Marke möglich. So das Gericht in seinem Urteil vom 11. April 2024,…

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November 26, 2024