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LG Berlin:Löschung einer ASIN vs.Unterlassungsanspruch

Löschung einer ASIN vs.Unterlassungsanspruch - Die Löschung einer ASIN auf einer bekannten Internetverkaufsplattform beseitigt nicht die Wiederholungsgefahr. Diese ist die Grundlage für den Unterlassungsanspruch, der im Wettbewerbsrecht gegen unzulässige geschäftliche…

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Schutz der Bezeichnung „Glashütte“

Am 11. Februar 2022 hat der Bundesrat eine Verordnung beschlossen, die aufgrund der Rechtsgrundlage des § 137 MarkenG geschaffen wird. Damit ist die Bezeichnung, bekannt für Herstellung von hochwertigen und…

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