IT-Recht

Mehr über den Artikel erfahren BGH: unionsrechtlichen Grundsätze der Haftung von Video-Sharing- und Sharehosting-Plattformen für eine öffentliche Wiedergabe urheberrechtlich geschützter Werke gilt auch für die Haftung von Online-Markplätzen in puncto Nutzung von geschützten Werken im Rahmen der Waren- und Dienstleistungspräsentation
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BGH: unionsrechtlichen Grundsätze der Haftung von Video-Sharing- und Sharehosting-Plattformen für eine öffentliche Wiedergabe urheberrechtlich geschützter Werke gilt auch für die Haftung von Online-Markplätzen in puncto Nutzung von geschützten Werken im Rahmen der Waren- und Dienstleistungspräsentation

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 23. Oktober 2024 (Az.: I ZR 112/23).Somit bestehen aufgrund von Hinweisen auf eine Rechtsverletzung Prüf- und ggf. auch Löschpflichten, bei deren…

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Oktober 30, 2024
Mehr über den Artikel erfahren OLG Hamburg: Bezeichnung der Bestätigungsschaltfläche mit „Kündigungsabsicht abschicken“ nicht ausreichend, um gesetzliche Vorgaben nach § 312k II BGB für Kündigungsmöglichkeit für Verbraucher von Stromverträgen zu erfüllen
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E-Commerce-Recht / IT-Recht

OLG Hamburg: Bezeichnung der Bestätigungsschaltfläche mit „Kündigungsabsicht abschicken“ nicht ausreichend, um gesetzliche Vorgaben nach § 312k II BGB für Kündigungsmöglichkeit für Verbraucher von Stromverträgen zu erfüllen

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 26. September 2024 (Az.: 5 UKI 1/23) in einem Verfahren der Verbraucherzentrale Bundesverband gegen einen Anbieter von Energielieferverträgen für Verbraucher als…

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Oktober 23, 2024