Autor: Rolf Albrecht

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Mehr über den Artikel erfahren AG Köln: analoge Anwendung von § 312j III BGB auf Auswahl-Button in standardisierter E-Mail-Kommunikation mit Verbrauchern
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E-Commerce-Recht / IT-Recht

AG Köln: analoge Anwendung von § 312j III BGB auf Auswahl-Button in standardisierter E-Mail-Kommunikation mit Verbrauchern

So das Gericht in seinem Urteil vom 13. Februar 2023 (Az.: 133 C 189/22) in einem Streitfall rund um Ansprüche aus Luftbeförderungsvertrag. Der Button in der E-Mail-Kommunikation muss auch entsprechend…

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April 5, 2023
Mehr über den Artikel erfahren LAG Schleswig-Holstein: kein Anspruch auf Schadensersatz, wenn Anspruch zugrunde liegendes Auskunftsrecht auf Basis von Art.15 DSGVO rechtsmissbräuchlich eingesetzt wird
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Allerlei / Datenschutzrecht

LAG Schleswig-Holstein: kein Anspruch auf Schadensersatz, wenn Anspruch zugrunde liegendes Auskunftsrecht auf Basis von Art.15 DSGVO rechtsmissbräuchlich eingesetzt wird

So das Gericht in seinem Urteil vom 21. Februar 2023 (Az.: 1 Sa 148/22), das vom Gericht als einzelfallbezogene Entscheidung bezeichnet wird. Hintergrund der Entscheidung waren auch Ansprüche auf Basis…

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April 3, 2023
Mehr über den Artikel erfahren OLG Nürnberg: Einlegung einer sofortigen Beschwerde ohne Begründung im Eilverfahren ist dringlichkeitsschädlich
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Sonstiges IP-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG Nürnberg: Einlegung einer sofortigen Beschwerde ohne Begründung im Eilverfahren ist dringlichkeitsschädlich

So entschieden durch das OLG Nürnberg durch Beschluss vom 28. Februar 2023 (Az.: 3 W 290/23) in einem einstweiligen Verfügungsverfahren, bei dem auf rechtlicher Grundlage eines geltend gemachten Anspruchs in…

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März 31, 2023