Autor: Rolf Albrecht

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Mehr über den Artikel erfahren OLG Köln: Werbung mit „Vorher-Nachher“-Bilder einer Behandlung des menschlichen Körpers unter Anwendung des Unterspritzung der Haut mit Hyaluronsäure ist Verstoß gegen § 11 I 2 Nr.1 HWG & damit § 3a UWG
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Wettbewerbsrecht

OLG Köln: Werbung mit „Vorher-Nachher“-Bilder einer Behandlung des menschlichen Körpers unter Anwendung des Unterspritzung der Haut mit Hyaluronsäure ist Verstoß gegen § 11 I 2 Nr.1 HWG & damit § 3a UWG

So das Gericht in seinem Berufungsurteil vom 27. Oktober 2023 (Az.: 6 U 77/23) in einem Rechtsstreit eines qualifizierten Wirtschaftsverbandes mit den Betreibern einer ärztlichen Gemeinschaftspraxis, die dort gegenüber Patienten…

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Dezember 5, 2023
Mehr über den Artikel erfahren LAG Mecklenburg-Vorpommern: Rückforderung von Gehalt wegen nicht erbrachter Arbeitsleistung im Home-Office-> auch hier gilt Darlegungs- und Beweislast zu Lasten des Arbeitgebers, dass Arbeitsleistung nicht erbracht worden ist
Allerlei / IT-Recht

LAG Mecklenburg-Vorpommern: Rückforderung von Gehalt wegen nicht erbrachter Arbeitsleistung im Home-Office-> auch hier gilt Darlegungs- und Beweislast zu Lasten des Arbeitgebers, dass Arbeitsleistung nicht erbracht worden ist

Gelingt dies nicht, so besteht auch kein Anspruch gegen den Arbeitnehmer. So das Gericht in dem arbeitsgerichtlichen Verfahren mit Urteil vom 28. September 2023 (Az.: 5 Sa 15/23). Das Gericht…

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Dezember 4, 2023
Mehr über den Artikel erfahren LG Düsseldorf: Werden Produkte in einem Onlineshop in der Rubrik „Sale“ beworben, geht der Verbraucher bei Eigenpreissenkung von einer Absenkung des vorherigen Verkaufspreises aus
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E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

LG Düsseldorf: Werden Produkte in einem Onlineshop in der Rubrik „Sale“ beworben, geht der Verbraucher bei Eigenpreissenkung von einer Absenkung des vorherigen Verkaufspreises aus

Ist dies nicht der Fall, dann liegt eine wettbewerbsrechtliche Irreführung nach § 5 UWG vor. So das Gericht in seinem Urteil vom 18. Juni 2023 (Az.: 38 O 42/23) im…

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Dezember 1, 2023
Mehr über den Artikel erfahren KG Berlin: Einseitige Preisanpassungsklauseln bei Streaming-Anbietern nach § 307 I BGB unzulässig, sofern einseitige Preisanpassung ohne Zustimmung des Kunden geregelt ist
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Allerlei / IT-Recht

KG Berlin: Einseitige Preisanpassungsklauseln bei Streaming-Anbietern nach § 307 I BGB unzulässig, sofern einseitige Preisanpassung ohne Zustimmung des Kunden geregelt ist

So das Gericht in zwei Urteilen vom 15. November 2023 (Az.: 23 U 15/22 und Az.: 23 U 112/22) zu bekannten Streaming-Anbietern. Das KG nimmt dabei dezidiert auch die Besonderheiten…

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November 30, 2023