Autor: Rolf Albrecht

Dieser Autor hat geschrieben 1540 Artikel
Mehr über den Artikel erfahren OLG Dresden: kein Anspruch auf Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO bei bloßem Kontrollverlust aufgrund von Scraping von personenbezogenen Daten in Sozialem Netzwerk
TheDigitalArtist@pixabay
Datenschutzrecht

OLG Dresden: kein Anspruch auf Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO bei bloßem Kontrollverlust aufgrund von Scraping von personenbezogenen Daten in Sozialem Netzwerk

So das Gericht in seinem Urteil vom 5. Dezember 2023 (Az.: 4 U 709/23). Dabei stellt das Gericht in einer umfangreichen Begründung die Anspruchsvoraussetzungen dar. So führt es unter anderem…

Kommentare deaktiviert für OLG Dresden: kein Anspruch auf Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO bei bloßem Kontrollverlust aufgrund von Scraping von personenbezogenen Daten in Sozialem Netzwerk
Januar 10, 2024
Mehr über den Artikel erfahren BGH: keine Beschwer für sofortige Beschwerde des Gläubigers gegen Ordnungsmittelbeschluss, wenn Ordnungsgeldantrag ohne Betrag oder Mindestsumme gestellt wurde und Gericht im Ermessen entscheiden kann
Skitterphoto@pixabay
Markenrecht / Sonstiges IP-Recht / Wettbewerbsrecht

BGH: keine Beschwer für sofortige Beschwerde des Gläubigers gegen Ordnungsmittelbeschluss, wenn Ordnungsgeldantrag ohne Betrag oder Mindestsumme gestellt wurde und Gericht im Ermessen entscheiden kann

So das Gericht in seinem Beschluss vom 23. November 2023 (Az.: I ZB 29/23) bezogen auf eine Entscheidung des OLG Hamburg. Das Gericht führt in den Entscheidungsgründen unter anderem aus:…

Kommentare deaktiviert für BGH: keine Beschwer für sofortige Beschwerde des Gläubigers gegen Ordnungsmittelbeschluss, wenn Ordnungsgeldantrag ohne Betrag oder Mindestsumme gestellt wurde und Gericht im Ermessen entscheiden kann
Januar 9, 2024
Mehr über den Artikel erfahren OLG Stuttgart: Lässt der Abgemahnte die Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung verstreichen & verweigert diese danach auch ausdrücklich, muss er Kosten eines Gerichtsverfahrens tragen
Alexas_Fotos@pixabay
Wettbewerbsrecht

OLG Stuttgart: Lässt der Abgemahnte die Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung verstreichen & verweigert diese danach auch ausdrücklich, muss er Kosten eines Gerichtsverfahrens tragen

Dies gilt auch dann, wenn ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung sofort anerkannt wurde. Die Regelung des § 93 ZPO greift dann nicht, so das Gericht in seinem Beschluss…

Kommentare deaktiviert für OLG Stuttgart: Lässt der Abgemahnte die Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung verstreichen & verweigert diese danach auch ausdrücklich, muss er Kosten eines Gerichtsverfahrens tragen
Januar 9, 2024
Mehr über den Artikel erfahren BGH: Auskunftsersuchen des Gesellschafters einer KG zu personenbezogenen Daten von anderen Mitgesellschafter der KG mit dem Ziel, Kaufangenbote für Anteile an KG zu unterbreiten, ist nicht rechtsmissbräuchlich und auch nach den Vorgaben der DSGVO zulässig
geralt@pixabay
Datenschutzrecht

BGH: Auskunftsersuchen des Gesellschafters einer KG zu personenbezogenen Daten von anderen Mitgesellschafter der KG mit dem Ziel, Kaufangenbote für Anteile an KG zu unterbreiten, ist nicht rechtsmissbräuchlich und auch nach den Vorgaben der DSGVO zulässig

So das Gericht in seinem Beschluss vom 24. Oktober 2023 (Az.: II ZB 3/23). Das Gericht führt in den Entscheidungsgründen unter anderem aus: „…Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist bei…

Kommentare deaktiviert für BGH: Auskunftsersuchen des Gesellschafters einer KG zu personenbezogenen Daten von anderen Mitgesellschafter der KG mit dem Ziel, Kaufangenbote für Anteile an KG zu unterbreiten, ist nicht rechtsmissbräuchlich und auch nach den Vorgaben der DSGVO zulässig
Januar 8, 2024