Autor: Rolf Albrecht

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Mehr über den Artikel erfahren OLG Dresden: Berechnungs- und Kalkulationsunterlagen bei privater Krankenversicherung sind keine personenbezogenen Daten im Sinne der DSGVO
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Datenschutzrecht

OLG Dresden: Berechnungs- und Kalkulationsunterlagen bei privater Krankenversicherung sind keine personenbezogenen Daten im Sinne der DSGVO

So das Gericht in seinem Beschluss vom 2. Januar 2024, Az.: 4 W 720/23. Das Gericht greift dabei die Rechtsprechung des BGH auf. Es führt in den Entscheidungsgründen aus: „…Entgegen…

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Februar 15, 2024
Mehr über den Artikel erfahren OLG Hamburg: Bewertungsplattform für Arbeitgeber muss Rechtsprechung des BGH zu Onlinebewertungsplattformen beachten/Löschungsanspruch möglich, wenn Plattformbetreiber auf Nachfrage Bewertende nicht so individualisiert, dass Bewerteter geschäftlichen Kontakt prüfen kann
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Allerlei / IT-Recht

OLG Hamburg: Bewertungsplattform für Arbeitgeber muss Rechtsprechung des BGH zu Onlinebewertungsplattformen beachten/Löschungsanspruch möglich, wenn Plattformbetreiber auf Nachfrage Bewertende nicht so individualisiert, dass Bewerteter geschäftlichen Kontakt prüfen kann

So das Gericht in einem einstweiligen Verfügungsverfahren mit seinem Beschluss vom 8. Februar 2024 (Az.: 7 W 11/24), mit dem im sofortigen Beschwerdeverfahren einige Bewertungsveröffentlichungen zu einem Arbeitgeber untersagt wurden.…

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Februar 14, 2024
Mehr über den Artikel erfahren AG Lörrach: Anspruch auf Schadensersatz aus Art. 82 DSGVO in Form von Rechtsanwaltskosten für die außergerichtliche Aufforderung zur Auskunft nach Art. 15 DSGVO
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Datenschutzrecht

AG Lörrach: Anspruch auf Schadensersatz aus Art. 82 DSGVO in Form von Rechtsanwaltskosten für die außergerichtliche Aufforderung zur Auskunft nach Art. 15 DSGVO

So das Gericht in seinem Urteil vom 5. Februar 2024 (Az.: 3 C 661/23) in einem Rechtsstreit rund um einen widerrufenen Energielieferungsvertrag. Der Kläger hatte unter anderem einen Auskunftsanspruch nach…

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Februar 14, 2024
Mehr über den Artikel erfahren LAG Hamm: kein datenschutzrechtliches Verwertungsverbot, wenn Klageabweisung unter Bezugnahme auf andere Gerichtsentscheidungen gegen den Kläger erfolgt
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Datenschutzrecht

LAG Hamm: kein datenschutzrechtliches Verwertungsverbot, wenn Klageabweisung unter Bezugnahme auf andere Gerichtsentscheidungen gegen den Kläger erfolgt

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 5. Dezember 2023 (Az.: 6 Sa 896/23) in einem Rechtsstreit um einen behaupteten Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Das beklagte…

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Februar 13, 2024