Mehr über den Artikel erfahren OLG Celle: Werbung mit der Angabe „Zentrum fürs Hören und Sehen“ durch Unternehmer zulässig
Image by Gerd Altmann from Pixabay

OLG Celle: Werbung mit der Angabe „Zentrum fürs Hören und Sehen“ durch Unternehmer zulässig

So das Gericht in einem wettbewerbsrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren durch Urteil vom 19. Dezember 2023 (Az.: 13 U 26/23). In dem Rechtsstreit von zwei Mitbewerbern waren folgende Angaben rechtlich zu bewerten:…

Kommentare deaktiviert für OLG Celle: Werbung mit der Angabe „Zentrum fürs Hören und Sehen“ durch Unternehmer zulässig
Mehr über den Artikel erfahren LG Bochum: Kostentragung im einstweiligen Verfügungsverfahren in UWG-Sache trotz sofortigem Anerkenntnis, wenn Vortrag zu fehlender, gesetzeskonformer, Abmahnung nicht zutrifft
geralt@pixabay

LG Bochum: Kostentragung im einstweiligen Verfügungsverfahren in UWG-Sache trotz sofortigem Anerkenntnis, wenn Vortrag zu fehlender, gesetzeskonformer, Abmahnung nicht zutrifft

Diese Erfahrung muss der Verfügungsbeklagte in einem einstweiligen Verfügungsverfahren mit einem qualifizierten Wirtschaftsverband erfahren. In seinem Schlussurteil vom 17. November 2023 (Az.: 16 O 79/23) legt das Gericht dem Verfügungsbeklagten…

Kommentare deaktiviert für LG Bochum: Kostentragung im einstweiligen Verfügungsverfahren in UWG-Sache trotz sofortigem Anerkenntnis, wenn Vortrag zu fehlender, gesetzeskonformer, Abmahnung nicht zutrifft
Mehr über den Artikel erfahren OLG Karlsruhe: kein Anspruch auf Ersatz von Aufwendungen für Abmahnung aus § 13 UWG, wenn weder Gebührenart noch Gebührenhöhe nach RVG angeben wird & und auch kein Hinweis zu möglicher Umsatzsteuer auf Aufwendungen erfolgt
Image by Gerd Altmann from Pixabay

OLG Karlsruhe: kein Anspruch auf Ersatz von Aufwendungen für Abmahnung aus § 13 UWG, wenn weder Gebührenart noch Gebührenhöhe nach RVG angeben wird & und auch kein Hinweis zu möglicher Umsatzsteuer auf Aufwendungen erfolgt

So das Gericht in seinem Urteil vom 10. Januar 2024 (Az.: 6 U 28/23) in einem wettbewerbsrechtlichen Rechtsstreit zwischen zwei Anbietern von Friseurdienstleistungen. Der Kläger hatte den Beklagten wettbewerbsrechtlich abgemahnt…

Kommentare deaktiviert für OLG Karlsruhe: kein Anspruch auf Ersatz von Aufwendungen für Abmahnung aus § 13 UWG, wenn weder Gebührenart noch Gebührenhöhe nach RVG angeben wird & und auch kein Hinweis zu möglicher Umsatzsteuer auf Aufwendungen erfolgt
Mehr über den Artikel erfahren OLG Frankfurt a.M.: Kein Verstoß gegen § 3a UWG i.V.m. §§ 1, 5 GOÄ, wenn Plattform zur Vermittlung von ärztlichen Leistungen mit Rabatt für Behandlungsleistungen von kooperierenden Ärzten wirbt und diesen Rabatt selbst trägt
Image by Gerd Altmann from Pixabay

OLG Frankfurt a.M.: Kein Verstoß gegen § 3a UWG i.V.m. §§ 1, 5 GOÄ, wenn Plattform zur Vermittlung von ärztlichen Leistungen mit Rabatt für Behandlungsleistungen von kooperierenden Ärzten wirbt und diesen Rabatt selbst trägt

So das Gericht in einem wettbewerbsrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren mit Urteil vom 9. November 2023 (Az.: 6 U 82/23). Es begründet in den Entscheidungsgründen unter anderem damit, dass das Unternehmen, dass…

Kommentare deaktiviert für OLG Frankfurt a.M.: Kein Verstoß gegen § 3a UWG i.V.m. §§ 1, 5 GOÄ, wenn Plattform zur Vermittlung von ärztlichen Leistungen mit Rabatt für Behandlungsleistungen von kooperierenden Ärzten wirbt und diesen Rabatt selbst trägt