So das Gericht in seinem Urteil vom 27. September 2024 (Az.: 310 O 227/23). Der beklagte Verein hatte ein Bild nebst Beschreibung in einer Tabelle bereitgestellt, die von Dritten zu Trainingszwecken von KI-Anwendungen genutzt werden… LG Hamburg: Ein KI-Anbieter, der gemeinnützig tätig ist, darf nach § 60d UrhG fremde Fotos für Zwecke des Data Mining herunterladen
So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 23. Oktober 2024 (Az.: I ZR 112/23).Somit bestehen aufgrund von Hinweisen auf eine Rechtsverletzung Prüf- und ggf. auch Löschpflichten, bei deren Nichteinhaltung dann auch ein Unterlassungsanspruch… BGH: unionsrechtlichen Grundsätze der Haftung von Video-Sharing- und Sharehosting-Plattformen für eine öffentliche Wiedergabe urheberrechtlich geschützter Werke gilt auch für die Haftung von Online-Markplätzen in puncto Nutzung von geschützten Werken im Rahmen der Waren- und Dienstleistungspräsentation
Dann greift die gesetzliche Regelung des § 97a IV UrhG ein. So das Gericht in einem Rechtsstreit in seinem Urteil vom 14. August 2024 (Az.: 12 O 156/23). Es führt zu den konkreten Umständen des… LG Düsseldorf: kein Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten für urheberrechtliche Abmahnung, wenn in Abmahnung konkrete Kunstwerke benannt werden, die geforderte Unterlassungserklärung aber alle Werke des Künstlers betrifft
So das Gericht in einem Rechtsstreit in seinem Urteil vom 14. August 2024 (Az.: 12 O 156/23). Es führt zu den konkreten Umständen des zu Falls in den Entscheidungsgründen aus: „…Bei den drei Bildern, von… LG Düsseldorf: Bleibt bei einem „Nachmalen“ von Kunstwerken der prägende Eindruck des Original-Kunstwerkes bestehen, liegt keine freie Bearbeitung vor, sondern eine Vervielfältigung, die einer Zustimmung des Urhebers bedarf
So das Gericht in seinem Urteil vom 17. Oktober 2024 (Az.: C-159/23) zu einem Vorabentscheidungsersuchen des BGH. Es führt dabei zur Auslegung der EU-Richtlinie, die Basis der deutschen Regelungen ist, unter anderem aus: „…Die grafische… EuGH: Softwareschutz nach den §§ 69a ff. UrhG umfasst nicht Inhalt von variablen Daten, die von Software im Arbeitsspeicher abgelegt werden, sofern variable Daten nicht der Vervielfältigung oder Programmentstehung dienen (->Cheat-Software bei Spielen)
Nunmehr liegen die Volltexte zu den Entscheidungen vom 11. September 2024, Az.: I ZR 139/23, Az.: I ZR 140/23 und Az.: I ZR 141/23 vor. Das Gericht führt in den Entscheidungsgründen des Urteils vom 11.… Update zu BGH: keine Ansprüche aus dem Urheberrecht eines Fotografen gegen Verwender, wenn diese Fotos aus Räumlichkeiten im Internet veröffentlichen und dabei eine Fototapete darstellen, die Fotos des Fotografen enthalten
So das Gericht in seinem Endurteil vom 23. August 2024 (Az.: 161 C 12981/24) in einem Rechtsstreit, in dem Rechtsanwaltskosten für eine Abmahnung wegen der nach Ansicht des Klägers unberechtigten Nutzung auf zwei Internetseiten geltend… AG München: kein Anspruch auf Schadensersatz wegen unberechtigter Fotonutzung auf Internetseite, deren Darstellungen ausschließlich in spanischer Sprache gehalten sind
Wird als neben der Beschwerde nicht formell abgemahnt und der Rechtsverletzer erkennt im folgenden Gerichtsverfahren die geltend gemachten Ansprüche an, so trägt er nach § 93 ZPO die Kosten des Rechtsstreits. So entschieden durch das… LG Köln: Beschwerde über urheberrechtsverletzende Darstellung auf Online-Videoplattform und Reaktion darauf ersetzen nicht die Abmahnung nach § 97a UrhG
So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 11. Januar 2024 (Az: 14 O 441/23) im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens, in dem unter anderem Ansprüche aus dem Urheberrecht sowie auch dem Leistungsschutzrecht des UWG… LG Köln: Konzept für Videospiel kann urheberrechtlich geschützt sein, wenn die Sammlung, Auswahl, Einteilung und Anordnung einzelner Elemente des Videospiels erkennbar ist