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Mehr über den Artikel erfahren LG Berlin: Bewerbung einer Armbanduhr, die mit einem Quarzwerk funktioniert, mit der Abbildung eines mechanischen Uhrwerkes ist irreführend
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E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

LG Berlin: Bewerbung einer Armbanduhr, die mit einem Quarzwerk funktioniert, mit der Abbildung eines mechanischen Uhrwerkes ist irreführend

So das Gericht in seinem Urteil vom 2.Mai 2023 (Az.: 15 O 50/23) in einer wettbewerbsrechtlichen Streitigkeit zwischen einem qualifizierten Wirtschaftsverband und einem Verlag, der im Rahmen einer Bewerbung für…

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September 11, 2023
Mehr über den Artikel erfahren LG Düsseldorf:Erstmalige Verweigerung der Entfernung von geschmacktsmusterverletzenden Angeboten bei zuvor erfolgten Entfernung solcher Angebote begründet neue Dringlichkeit für einstweiliges Verfügungsverfahren
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Sonstiges IP-Recht

LG Düsseldorf:Erstmalige Verweigerung der Entfernung von geschmacktsmusterverletzenden Angeboten bei zuvor erfolgten Entfernung solcher Angebote begründet neue Dringlichkeit für einstweiliges Verfügungsverfahren

So entschieden durch das Gericht mit Urteil vom 22. August 2023 (Az.: 14c O 67/23) in einer Auseinandersetzung um rechtsverletzende Verkaufsangebote auf einer bekannten Onlinehandelsplattform, die ein bestehendes Gemeinschaftsgeschmacksmuster verletzten.…

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September 8, 2023
Mehr über den Artikel erfahren OLG Dresden: Streitwert für verschiedene Ansprüche zu Scraping von personenbezogen Daten aus Account in Sozialem Netzwerk = 5.500 EUR
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Datenschutzrecht

OLG Dresden: Streitwert für verschiedene Ansprüche zu Scraping von personenbezogen Daten aus Account in Sozialem Netzwerk = 5.500 EUR

So das Gericht in einem Beschwerdeverfahren in seinem Beschluss vom 31. Juli 2023 (Az.: 4 W 396/23). Das Gericht geht, wenn geltend gemacht, für die Ansprüche auf Schadenersatz, Unterlassung und…

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September 7, 2023
Mehr über den Artikel erfahren LG Detmold: kein Anspruch gegen Social Media Netzwerk-Anbieter auf Schadensersatz nach Art.82 DSGVO wegen Datenerhebung per Scraping
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Datenschutzrecht

LG Detmold: kein Anspruch gegen Social Media Netzwerk-Anbieter auf Schadensersatz nach Art.82 DSGVO wegen Datenerhebung per Scraping

Wie auch andere Gerichte, sieht das Gericht in seinem Urteil vom 2. Juni 2023 (Az.: 02 O 184/22) keinen Anspruch nach Art.82 DSGVO. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig,…

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September 6, 2023