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Mensch steht auf Berg und schreit

OLG Hamburg: Rückrufanspruch nach § 18 MarkenG ist nicht von mindestens einem Lieferfall an gewerblichen Abnehmer abhängig

Unter anderem dies hat das Gericht im Berufungsverfahren in seinem Urteil vom 6.März 2025 (Az.: 5 U 2/24) im Rahmen eines Rechtstreits eines Markeninhabers mit einem Rechtsverletzer, der Uhren unter der Marken entgegen dem Willen… OLG Hamburg: Rückrufanspruch nach § 18 MarkenG ist nicht von mindestens einem Lieferfall an gewerblichen Abnehmer abhängig

OLG Köln: Ein Rückrufschreiben zur Erfüllung einer Unterlassungspflicht in Form der Beseitigung aus einem gerichtlichen Titel ist ausreichend, wenn ein weiteres Schreiben ungeeignet ist

So unter anderem das Gericht in seinem Beschluss vom 10. Dezember 2024 (Az.: 6 W 46/24) in einem Ordnungsmittelverfahren aus einer wettbewerbsrechtlichen Streitigkeit. Das Gericht führt zu dem erneuten Begehren des Gläubigers, ein weiteres Rückrufschreiben… OLG Köln: Ein Rückrufschreiben zur Erfüllung einer Unterlassungspflicht in Form der Beseitigung aus einem gerichtlichen Titel ist ausreichend, wenn ein weiteres Schreiben ungeeignet ist

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