Zum Inhalt springen
Neues zu den Themen IT-Recht & Gewerblicher Rechtsschutz
  • Startseite
  • Der Autor
  • Schulungen zu Rechtsthemen
  • Gender-Hinweis
  • Datenschutz
  • Impressum
  • Website-Suche umschalten
Press Escape to close the search panel.
Menü Schließen
  • Startseite
  • Der Autor
  • Schulungen zu Rechtsthemen
  • Gender-Hinweis
  • Datenschutz
  • Impressum
  • Website-Suche umschalten
Diese Website durchsuchen

rueckruf

  1. Start>
  2. rueckruf
Mehr über den Artikel erfahren OLG Hamburg: Rückrufanspruch nach § 18 MarkenG ist nicht von mindestens einem Lieferfall an gewerblichen Abnehmer abhängig
Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Markenrecht

OLG Hamburg: Rückrufanspruch nach § 18 MarkenG ist nicht von mindestens einem Lieferfall an gewerblichen Abnehmer abhängig

Unter anderem dies hat das Gericht im Berufungsverfahren in seinem Urteil vom 6.März 2025 (Az.: 5 U 2/24) im Rahmen eines Rechtstreits eines Markeninhabers mit einem Rechtsverletzer, der Uhren unter…

0 Kommentare
Mai 27, 2025
Mehr über den Artikel erfahren OLG Köln: Ein Rückrufschreiben zur Erfüllung einer Unterlassungspflicht in Form der Beseitigung aus einem gerichtlichen Titel ist ausreichend, wenn ein weiteres Schreiben ungeeignet ist
Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Wettbewerbsrecht

OLG Köln: Ein Rückrufschreiben zur Erfüllung einer Unterlassungspflicht in Form der Beseitigung aus einem gerichtlichen Titel ist ausreichend, wenn ein weiteres Schreiben ungeeignet ist

So unter anderem das Gericht in seinem Beschluss vom 10. Dezember 2024 (Az.: 6 W 46/24) in einem Ordnungsmittelverfahren aus einer wettbewerbsrechtlichen Streitigkeit. Das Gericht führt zu dem erneuten Begehren…

0 Kommentare
März 24, 2025

Hier wird keine Rechtsberatung im Einzelfall angeboten

  • Wettbewerbsrecht
  • Datenschutzrecht
  • Markenrecht
  • E-Commerce-Recht
  • IT-Recht
  • Sonstiges IP-Recht
  • KI und Recht
September 2026
MDMDFSS
 123456
78910111213
14151617181920
21222324252627
282930 
« Aug.    

abmahnung agb arbeitsrecht auskunftsanspruch bdsg beschäftigtendatenschutz betriebsrat bewertung datenschutz datenschutz-grundverordnung datenschutzrecht dringlichkeit dringlichkeitsvermutung dsgvo e-mail ecommerce einstweilige verfügung fernabsatzvertrag haftung hwg irrefuehrung kennzeichenrecht ki loeschungsanspruch markenrecht ordnungsmittelantrag pangv rechtsgrundlage schadenseratz schadensersatz streitwert uklag unterlassung unterlassungserklaerung urheberrecht urheberrechtsverletzung uwg vertrag vertragsrecht vertragsschluss vertragsstrafe wettbewerbsrecht widerrufsbelehrung widerrufsfrist widerrufsrecht

Copyright - WordPress Theme by OceanWP
Cookie Consent mit Real Cookie Banner