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Mehr über den Artikel erfahren OLG Düsseldorf: Tiefkühl-Kartoffelprodukt in Form eines Smileys kann herkunftshinweisend sein und daher greift auch ein ggf. Markenschutz zu Gunsten des Markenanmelders

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OLG Düsseldorf: Tiefkühl-Kartoffelprodukt in Form eines Smileys kann herkunftshinweisend sein und daher greift auch ein ggf. Markenschutz zu Gunsten des Markenanmelders

So das Gericht in dem Urteil vom 19. Dezember 2024 (Az.: I-20 U 33/24) in einem einstweiligen Verfügungsverfahren, in dem aus einer entsprechend registrierten 3-D-Marke für ein : Tiefkühl-Kartoffelprodukt ein…

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Januar 22, 2025

Mehr über den Artikel erfahren OLG München: Buchstaben-/Zahl-Kombination als eingetragene Marke kann bei der rechtlichen Beurteilung einer Verwechslungsgefahr bei einer Markenrechtsverletzung eine normale Kennzeichnungskraft wegen der leichten Merkbarkeit und Prägnanz zugewiesen werden

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Markenrecht

OLG München: Buchstaben-/Zahl-Kombination als eingetragene Marke kann bei der rechtlichen Beurteilung einer Verwechslungsgefahr bei einer Markenrechtsverletzung eine normale Kennzeichnungskraft wegen der leichten Merkbarkeit und Prägnanz zugewiesen werden

Damit ist dann in der Beurteilung des konkreten Falls auch eine erfolgreiche Durchsetzung von Markenrechten aus einer eingetragenen Marke möglich. So das Gericht in seinem Urteil vom 11. April 2024,…

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November 26, 2024

Mehr über den Artikel erfahren Werbung rund um den Black Friday – Warum nicht!!

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E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

Werbung rund um den Black Friday – Warum nicht!!

Am 29. November als "Black Friday". Die Werbegestaltung war in den letzten Jahren aufgrund des bestehenden Markenschutzes für zahlreiche Waren und Dienstleistungen mit einem hohen Abmahnrisiko verbunden. Nun gibt es…

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November 17, 2024

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Markenrecht

OLG Nürnberg: keine markenrechtliche Erschöpfung bei Inverkehrbringen von Produkten in Türkei, da sich die Rechtsgrundlagen des Art. 15 I UMV und § 24 I MarkenG nur auf den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) beziehen

Auch eine Regelung in einem Zusatzabkommen mit der Türkei aus dem Jahr 1963 hilft hier nicht weiter. So das Gericht in seinem Endurteil vom 29.Oktober 2024 (Az.: 3 U 881/24)…

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November 8, 2024

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