markenrecht

Mehr über den Artikel erfahren BGH: Markenrechtsverletzung in elektronischen Werbeanzeigen oder Verkaufsangeboten sind in dem Land begangen worden, auf den sich die Werbung oder Verkaufsangebote durch deren Ausgestaltung ausrichten
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
E-Commerce-Recht / Markenrecht

BGH: Markenrechtsverletzung in elektronischen Werbeanzeigen oder Verkaufsangeboten sind in dem Land begangen worden, auf den sich die Werbung oder Verkaufsangebote durch deren Ausgestaltung ausrichten

So das Gericht unter anderem in seinem Urteil vom 22. Oktober 2025 (Az.: I ZR 220/24) in einem kennzeichenrechtlichen Rechtsstreit in der Bestätigung der Rechtsprechung des EuGH und der Aufgabe…

0 Kommentare
Dezember 17, 2025
Mehr über den Artikel erfahren OLG Düsseldorf: Keyword-Advertising auf Internetverkaufsplattform begründet keinen Anspruch aus Markenrecht, sofern Zubehörartikel als nicht Originalprodukte durch Zusatz „passend für…“ in Suchergebnissen wahrgenommen werden
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
E-Commerce-Recht / Markenrecht

OLG Düsseldorf: Keyword-Advertising auf Internetverkaufsplattform begründet keinen Anspruch aus Markenrecht, sofern Zubehörartikel als nicht Originalprodukte durch Zusatz „passend für…“ in Suchergebnissen wahrgenommen werden

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 7. August 2025 (Az.: 20 U 73/24) in einem Rechtsstreit, in dem kennzeichenrechtliche Ansprüche streitig war. Das Gericht verneinten einen Unterlassungsanspruch,…

0 Kommentare
Oktober 29, 2025
Mehr über den Artikel erfahren LG Frankfurt a.M.: keine Zuständigkeit eines deutschen Gerichts für negative Feststellungsklage wegen Markenrechtsverletzung auf deutsche Messe am Ort der Messe, wenn Rechtsverletzer in Frankreich ansässig ist
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Markenrecht

LG Frankfurt a.M.: keine Zuständigkeit eines deutschen Gerichts für negative Feststellungsklage wegen Markenrechtsverletzung auf deutsche Messe am Ort der Messe, wenn Rechtsverletzer in Frankreich ansässig ist

So das Gericht in seinem Urteil vom 27. August 2025 (Az.: 2-06 O 167/24) in einem Rechtsstreit, der aus Markenrechtsverletzungen auf einer Messe in Frankfurt am Main resultierten, die das…

0 Kommentare
September 30, 2025