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OLG Frankfurt a.M.:Darlegung & Beweis bei Markenlöschung wegen Nichtbenutzung

von Rolf Albrecht
Mai 5, 2022April 22, 2022

Darlegung & Beweis bei Markenlöschung wegen Nichtbenutzung – In einem solchen Markenlöschungsverfahren hatte das OLG Frankfurt a.M. in seinem Urteil vom 10. März 2022 (Az.: 6 U 49/21) über den Antrag mit der Begründung der… OLG Frankfurt a.M.:Darlegung & Beweis bei Markenlöschung wegen Nichtbenutzung

BGH:Gegenstandswert des Rechtsbeschwerdeverfahrens im Markenlöschungsstreit

von Rolf Albrecht
Februar 17, 2022Februar 17, 2022

Gegenstandswert des Rechtsbeschwerdeverfahrens im Markenlöschungsstreit – Dieser wird regelmäßig mit 50.000 EUR bewertet, sofern kein gesonderter Vortrag auch zu einem höheren Gegenstandswert führt. So wieder bestätigt durch den BGH im Beschluss vom 24. Januar 2022… BGH:Gegenstandswert des Rechtsbeschwerdeverfahrens im Markenlöschungsstreit

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