einstweilige verfügung

Mehr über den Artikel erfahren OLG Schleswig: keine Dringlichkeit für einstweiliges Verfügungsverfahren im Urheberrecht bei zu langem Zuwarten nach Kenntnis von Rechtsverstoß/kein Neubeginn der Dringlichkeit bei Änderung der Person des Rechtsverletzenden bei Fortbestand der Verletzungshandlung
Urheberrecht

OLG Schleswig: keine Dringlichkeit für einstweiliges Verfügungsverfahren im Urheberrecht bei zu langem Zuwarten nach Kenntnis von Rechtsverstoß/kein Neubeginn der Dringlichkeit bei Änderung der Person des Rechtsverletzenden bei Fortbestand der Verletzungshandlung

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 5. Juni 2025 (Az.: 6 U 3/25) in einem einstweiligen Verfügungsverfahren rund um eine durch den Antragsteller behauptete Verletzung von Urheberrechten…

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Juni 12, 2025
Mehr über den Artikel erfahren KG Berlin: Die Beschwerde gegen einen Beschluss, der den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückweist, unterliegt dem Anwaltszwang nach § 78 I ZPO
Wettbewerbsrecht

KG Berlin: Die Beschwerde gegen einen Beschluss, der den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückweist, unterliegt dem Anwaltszwang nach § 78 I ZPO

So entschieden durch das Gericht in dem Beschluss vom 11. Juli 2023 (Az.: 5 W 69/23), im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens, in dem der Kläger einen Anspruch auf Unterlassung wegen…

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September 20, 2023
Mehr über den Artikel erfahren LG Düsseldorf:Erstmalige Verweigerung der Entfernung von geschmacktsmusterverletzenden Angeboten bei zuvor erfolgten Entfernung solcher Angebote begründet neue Dringlichkeit für einstweiliges Verfügungsverfahren
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Sonstiges IP-Recht

LG Düsseldorf:Erstmalige Verweigerung der Entfernung von geschmacktsmusterverletzenden Angeboten bei zuvor erfolgten Entfernung solcher Angebote begründet neue Dringlichkeit für einstweiliges Verfügungsverfahren

So entschieden durch das Gericht mit Urteil vom 22. August 2023 (Az.: 14c O 67/23) in einer Auseinandersetzung um rechtsverletzende Verkaufsangebote auf einer bekannten Onlinehandelsplattform, die ein bestehendes Gemeinschaftsgeschmacksmuster verletzten.…

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September 8, 2023
Mehr über den Artikel erfahren OLG Frankfurt a.M.: kein Rechtsmissbrauch zu Lasten des Antragsstellers in einem kennzeichenrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren bei Vorenthalten von Informationen, wenn Antragsgegner ebenfalls angehört wird
mohamed_hassan@pixabay
Markenrecht / Sonstiges IP-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG Frankfurt a.M.: kein Rechtsmissbrauch zu Lasten des Antragsstellers in einem kennzeichenrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren bei Vorenthalten von Informationen, wenn Antragsgegner ebenfalls angehört wird

So das Gericht in seinem Beschluss vom 3. Juli 2023 (Az.: 6 W 50/23) in einem kennzeichenrechtlichen Rechtsstreit rund um den Parallelimport von Arzneimitteln und daraus resultierenden Ansprüche auf Unterlassung,…

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August 25, 2023