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abmahnung

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Mehr über den Artikel erfahren LG Darmstadt: Werbung mit drohenden Preissteigerungen bezogen auf Flüssiggas ohne sachliche Grundlage ist irreführend nach § 5 UWG
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Wettbewerbsrecht

LG Darmstadt: Werbung mit drohenden Preissteigerungen bezogen auf Flüssiggas ohne sachliche Grundlage ist irreführend nach § 5 UWG

So das Gericht in seinem Urteil vom 30.Juni 2025 (Az.: 18 O 20/25) in einem wettbewerbsrechtlichen Rechtsstreit in Form eines einstweiligen Verfügungsverfahrens. Das beklagte Unternehmen hatte in einer Werbedarstellung unter…

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Juli 23, 2025
Mehr über den Artikel erfahren OLG Köln: Dubai-Schokolade muss aus Dubai kommen; Ansonsten liegt eine Irreführung und damit ein Verstoß gegen den Schutz einer geographischen Herkunftsangabe nach § 127 MarkenG vor
Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Allerlei / Markenrecht

OLG Köln: Dubai-Schokolade muss aus Dubai kommen; Ansonsten liegt eine Irreführung und damit ein Verstoß gegen den Schutz einer geographischen Herkunftsangabe nach § 127 MarkenG vor

So das Gericht in seinem Urteil vom 27.Juni 2025 (Az.: 6 U 52/25). Das Gericht verneinte dabei unter andere, dass der Begriff „Dubai-Schokolade“ zu einem nicht geschützten Gattungsbegriff sich gewandelt…

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Juli 16, 2025
Mehr über den Artikel erfahren LG Frankfurt a.M.: Werbung für Hygieneprodukt mit Angaben zu Nachhaltigkeit mangels konkretem Produktbezug ist irreführend nach § 5 UWG
Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Wettbewerbsrecht

LG Frankfurt a.M.: Werbung für Hygieneprodukt mit Angaben zu Nachhaltigkeit mangels konkretem Produktbezug ist irreführend nach § 5 UWG

So das Gericht in seinem Urteil vom 18. Juni 2025 (Az.: 2-06 O 185/23) in einem wettbewerbsrechtlichen Klageverfahren zwischen zwei Mitbewerbern im Bereich des Marktsegments der Hygieneprodukte und Inkontinenzprodukte. Der…

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Juli 14, 2025
Mehr über den Artikel erfahren OLG Düsseldorf: Werbung für Matratzen mit Angaben zu orthopädischen Wirkweisen irreführend, wenn Produkte nicht zu diesem Zweck entwickelt wurden
Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG Düsseldorf: Werbung für Matratzen mit Angaben zu orthopädischen Wirkweisen irreführend, wenn Produkte nicht zu diesem Zweck entwickelt wurden

So unter anderem das Gericht in seinem Beschluss vom 14. April 2025 (Az.: 20 W 19/25) in einem einstweiligen Verfügungsverfahren und einer diesbezüglichen sofortigen Beschwerde. Das werbende Unternehmen, dass in…

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Juli 7, 2025
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