Mehr über den Artikel erfahren BGH: Kinofilmfigur „Miss Moneypenny“ genießt für ihren Namen keinen Werktitelschutz nach § 5 MarkenG, da diese in den Filmen keine hinreichende Selbstständigkeit entwickelt hat
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting

BGH: Kinofilmfigur „Miss Moneypenny“ genießt für ihren Namen keinen Werktitelschutz nach § 5 MarkenG, da diese in den Filmen keine hinreichende Selbstständigkeit entwickelt hat

So das Gericht gemäß der vorliegenden Pressemitteilung mit seinem Urteil vom 4. Dezember 2025 (Az.: I ZR 219/24). Damit verneinte das Gericht auch die wegen der Verwendung des Namens geltend…

0 Kommentare
Mehr über den Artikel erfahren KG Berlin: Käuferschutzgebühr darf auf Verkaufsplattform für gebrauchte Gegenstände& dortige Vertragsabschlüsse von Verbrauchern untereinander nicht voreingestellt & daher nicht wählbar sein-> Verstoß gegen § 312a III BGB & damit § 3a UWG
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting

KG Berlin: Käuferschutzgebühr darf auf Verkaufsplattform für gebrauchte Gegenstände& dortige Vertragsabschlüsse von Verbrauchern untereinander nicht voreingestellt & daher nicht wählbar sein-> Verstoß gegen § 312a III BGB & damit § 3a UWG

So das Gericht in seinem Urteil vom 2. Dezember 2025 (Az.: 5 U 87/22) in einem Berufungsverfahren in einem Rechtsstreit, den als Kläger die Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. geführt hat. Das…

0 Kommentare