abmahnung

Mehr über den Artikel erfahren LG Ingolstadt: Unterlassunganspruch wegen Verstoß gegen § 34c I  2 GewO kann durch Vorliegen der Erlaubnis entfallen
Alexas_Fotos@pixabay
Wettbewerbsrecht

LG Ingolstadt: Unterlassunganspruch wegen Verstoß gegen § 34c I  2 GewO kann durch Vorliegen der Erlaubnis entfallen

Unterlassunganspruch wegen Verstoß gegen § 34c I  2 GewO kann durch Vorliegen der Erlaubnis entfallen – Dann besteht, so das LG Ingolstadt in seinem Endurteil vom 3. Juni 2022, Az.:…

Kommentare deaktiviert für LG Ingolstadt: Unterlassunganspruch wegen Verstoß gegen § 34c I  2 GewO kann durch Vorliegen der Erlaubnis entfallen
September 28, 2022
Mehr über den Artikel erfahren LG Darmstadt:Werbung mit der Angabe“ laborgeprüft“ bei Unternehmensbezug und fehlendem Bezug zu Waren nicht zwingend irreführend
RyanMcGuire@pixabay
E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

LG Darmstadt:Werbung mit der Angabe“ laborgeprüft“ bei Unternehmensbezug und fehlendem Bezug zu Waren nicht zwingend irreführend

Werbung mit der Angabe“ laborgeprüft“ bei Unternehmensbezug und fehlendem Bezug zu Waren nicht zwingend irreführend – So das LG Darmstadt in seinem Urteil vom 12. September 2022 (Az.: 18 O…

Kommentare deaktiviert für LG Darmstadt:Werbung mit der Angabe“ laborgeprüft“ bei Unternehmensbezug und fehlendem Bezug zu Waren nicht zwingend irreführend
September 26, 2022
Mehr über den Artikel erfahren KG Berlin: Behinderung nach UWG bei Sperrung eines Internetverkaufsangebotes wegen vermeintlicher Kennzeichenrechtsverletzung
Clker-Free-Vector-Images@pixabay
E-Commerce-Recht / Markenrecht

KG Berlin: Behinderung nach UWG bei Sperrung eines Internetverkaufsangebotes wegen vermeintlicher Kennzeichenrechtsverletzung

Behinderung nach UWG bei Sperrung eines Internetverkaufsangebotes wegen vermeintlicher Kennzeichenrechtsverletzung – Dadurch kann eine gezielte Behinderung nach § 4 Nr.4 UWG vorliegen. Mit den tatsächlichen Voraussetzungen hat sich das KG…

Kommentare deaktiviert für KG Berlin: Behinderung nach UWG bei Sperrung eines Internetverkaufsangebotes wegen vermeintlicher Kennzeichenrechtsverletzung
September 20, 2022
Mehr über den Artikel erfahren OLG Hamburg: 8.000 EUR Streitwert bei urheberrechtsverletzender Nutzung von Foto für Verkaufszwecke
Urheberrecht

OLG Hamburg: 8.000 EUR Streitwert bei urheberrechtsverletzender Nutzung von Foto für Verkaufszwecke

8.000 EUR Streitwert bei urheberrechtsverletzender Nutzung von Foto für Verkaufszwecke – Dieser von dem „üblichen“ Streitwert von 6.000 EUR pro Foto für einen urheberechtlichen Unterlassungsanspruch abweichenden Wert hat das OLG…

Kommentare deaktiviert für OLG Hamburg: 8.000 EUR Streitwert bei urheberrechtsverletzender Nutzung von Foto für Verkaufszwecke
September 16, 2022