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Mehr über den Artikel erfahren AG Neumarkt:Kein Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten bei unzulässiger E-Mail-Werbung bei eigenen Rechtskenntnissen
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Allerlei / IT-Recht

AG Neumarkt:Kein Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten bei unzulässiger E-Mail-Werbung bei eigenen Rechtskenntnissen

So das Gericht in seinem Endurteil vom 10.November .2022, Az.: 3 C 270/22, in dem es zur Verurteilung zur Unterlassung von Werbung von E-Mail kam, jedoch die Kosten für die…

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Dezember 21, 2022
Mehr über den Artikel erfahren OLG Frankfurt a.M.: Kennzeichenrechtliches Verständnis des Begriffs „Terra Greca“ zur Feststellung einer Verwechselungsgefahr
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Markenrecht

OLG Frankfurt a.M.: Kennzeichenrechtliches Verständnis des Begriffs „Terra Greca“ zur Feststellung einer Verwechselungsgefahr

Unter anderem damit hatte sich das Gericht in einem Rechtsstreits zu einer unberechtigten Abnehmerverwarnung wegen eines Produktangebotes zu beschäftigen. In dem Urteil vom 17. November 2022 (Az.: 6 U 277/21)…

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Dezember 20, 2022