Wettbewerbsverhältnis muss konkret sein - Das ist die Voraussetzung für einen Anspruch aus dem UWG, sofern der Anspruch als Mitbewerber geltend gemacht werden soll. Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis zwischen einem Stand-Up-Comedian,…
Diskriminierung durch Onlineshop-Bestellmaske - Auch mit solchen Vorgaben und damit Maßnahmen der Darstellung bzw. Einstellung von Onlineshop und deren Software müssen sich Unternehmer:innen beschäftigen. Das Gericht hatte in seinem Urteil…
Arbeitsvertragsklausel als Geheimhaltungsmaßnahme – Eine konkrete Arbeitsvertragsregelung als solche Maßnahme, und zwar als Geheimhaltungsmaßnahme im Sinne von § 2 Nr. 1 b) GeschGehG hatte das Arbeitsgericht Aachen in seinem Urteil…
Unterlassungsantrag vs.Sachverhalt – Warum der Vortrag zu einem geltend gemachten Unterlassungsanspruch und damit auch zu diesen begründenden Wiederholungsgefahr passend sein muss, zeigt das Urteil des BGH vom 9. Dezember 2021…