Neues zu den Themen IT-Recht & Gewerblicher Rechtsschutz

Mehr über den Artikel erfahren BAG: Abberufung von Datenschutzbeauftragten aus wichtigem Grund möglich->wichtiger Grund ist gleichzeitige Funktion als Betriebsratsvorsitzender, da Interessenkollisionen drohen
TheDigitalArtist@pixabay
Allerlei / Datenschutzrecht

BAG: Abberufung von Datenschutzbeauftragten aus wichtigem Grund möglich->wichtiger Grund ist gleichzeitige Funktion als Betriebsratsvorsitzender, da Interessenkollisionen drohen

So das Gericht in seinem Urteil vom 6. Juni 2023 (Az.: 9 AZR 383/19), zudem nunmehr die vollständige Urteilsbegründung vorliegt. In diesem Verfahren hatte das BAG den EuGH im Rahmen…

Kommentare deaktiviert für BAG: Abberufung von Datenschutzbeauftragten aus wichtigem Grund möglich->wichtiger Grund ist gleichzeitige Funktion als Betriebsratsvorsitzender, da Interessenkollisionen drohen
September 28, 2023
Mehr über den Artikel erfahren BGH: kein Anspruch auf Abschriften der Begründungsschreiben zu den Prämienanpassungen samt Anlagen aus Art.15 DSGVO gegenüber einer privaten Krankenversicherung
geralt@pixabay
Datenschutzrecht

BGH: kein Anspruch auf Abschriften der Begründungsschreiben zu den Prämienanpassungen samt Anlagen aus Art.15 DSGVO gegenüber einer privaten Krankenversicherung

So hat es das Gericht gemäß Pressemitteilung vom 27. September 2023 in einem Urteil vom gleichen Tage (Az.: IV ZR 177/22) entschieden. Gemäß Angaben aus der Pressemitteilung sieht das Gericht…

Kommentare deaktiviert für BGH: kein Anspruch auf Abschriften der Begründungsschreiben zu den Prämienanpassungen samt Anlagen aus Art.15 DSGVO gegenüber einer privaten Krankenversicherung
September 27, 2023
Mehr über den Artikel erfahren Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit veröffentlicht eine Handreichung zu Microsoft 365
Datenschutzrecht

Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit veröffentlicht eine Handreichung zu Microsoft 365

Ein nach dem Datenschutzrecht Verantwortlicher kann diese Handreichung, die von insgesamt sechs Aufsichtsbehörden erstellt und erarbeitet worden ist, nutzen, um den mit Microsoft abzuschließenden Vertrag/die Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung von personenbezogenen…

Kommentare deaktiviert für Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit veröffentlicht eine Handreichung zu Microsoft 365
September 27, 2023
Mehr über den Artikel erfahren OLG München: Datenschutzerklärungen mit Inhalten nach Art. 13 und 14 DSGVO können im Einzelfall geschützte Werke im Sinne des § 2 I 1 UrhG sein
TheDigitalArtist@pixabay
Urheberrecht

OLG München: Datenschutzerklärungen mit Inhalten nach Art. 13 und 14 DSGVO können im Einzelfall geschützte Werke im Sinne des § 2 I 1 UrhG sein

So das Gericht in seinem Beschluss vom 3.März 2023 (Az.: 6 W 1491/22), in dem unter anderem nach Erledigung eines zuvor gerichtliche geltend gemachten Unterlassungsanspruchs bezugnehmend auf eine solche Datenschutzerklärung…

Kommentare deaktiviert für OLG München: Datenschutzerklärungen mit Inhalten nach Art. 13 und 14 DSGVO können im Einzelfall geschützte Werke im Sinne des § 2 I 1 UrhG sein
September 27, 2023