Wettbewerbsrecht

Mehr über den Artikel erfahren LG Berlin: Bewerbung einer Armbanduhr, die mit einem Quarzwerk funktioniert, mit der Abbildung eines mechanischen Uhrwerkes ist irreführend
Image by Gerd Altmann from Pixabay
E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

LG Berlin: Bewerbung einer Armbanduhr, die mit einem Quarzwerk funktioniert, mit der Abbildung eines mechanischen Uhrwerkes ist irreführend

So das Gericht in seinem Urteil vom 2.Mai 2023 (Az.: 15 O 50/23) in einer wettbewerbsrechtlichen Streitigkeit zwischen einem qualifizierten Wirtschaftsverband und einem Verlag, der im Rahmen einer Bewerbung für…

Kommentare deaktiviert für LG Berlin: Bewerbung einer Armbanduhr, die mit einem Quarzwerk funktioniert, mit der Abbildung eines mechanischen Uhrwerkes ist irreführend
September 11, 2023
Mehr über den Artikel erfahren OLG Frankfurt a.M.: Kein Verstoß gegen Wettbewerbsrecht, wenn Hörgeräteakustiker bei Vorliegen einer ärztlichen Verordnung eine Fernversorgung ohne persönliche Anwesenheit des Kunden vornimmt
geralt@pixabay
Wettbewerbsrecht

OLG Frankfurt a.M.: Kein Verstoß gegen Wettbewerbsrecht, wenn Hörgeräteakustiker bei Vorliegen einer ärztlichen Verordnung eine Fernversorgung ohne persönliche Anwesenheit des Kunden vornimmt

Das Gericht verneinte in seinem Urteil vom 17. August 2023 (Az.: 6 U 109/22) sowohl einen Verstoß gegen § 3a UWG i.V.m. § 9 MPDG als auch § 5 UWG.…

Kommentare deaktiviert für OLG Frankfurt a.M.: Kein Verstoß gegen Wettbewerbsrecht, wenn Hörgeräteakustiker bei Vorliegen einer ärztlichen Verordnung eine Fernversorgung ohne persönliche Anwesenheit des Kunden vornimmt
September 5, 2023
Mehr über den Artikel erfahren LG Ingolstadt: Darstellung von Pflichtangaben zum (vorhandenen) Energieausweis nur im Exposé einer Immobilie erfüllt nicht die Vorgabe des § 87 Abs. 1 GEG
geralt@pixabay
Wettbewerbsrecht

LG Ingolstadt: Darstellung von Pflichtangaben zum (vorhandenen) Energieausweis nur im Exposé einer Immobilie erfüllt nicht die Vorgabe des § 87 Abs. 1 GEG

So das Gericht in einer wettbewerbsrechtlichen Streitigkeit mit Endurteil vom 02. Juni 2023 (Az.: 1 HK O 1994/22). Das in Anspruch genommene Immobilienunternahmen hatte auf die Angabe zum Energieausweis zu…

Kommentare deaktiviert für LG Ingolstadt: Darstellung von Pflichtangaben zum (vorhandenen) Energieausweis nur im Exposé einer Immobilie erfüllt nicht die Vorgabe des § 87 Abs. 1 GEG
September 1, 2023
Mehr über den Artikel erfahren OLG Frankfurt a.M.: kein Rechtsmissbrauch zu Lasten des Antragsstellers in einem kennzeichenrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren bei Vorenthalten von Informationen, wenn Antragsgegner ebenfalls angehört wird
mohamed_hassan@pixabay
Markenrecht / Sonstiges IP-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG Frankfurt a.M.: kein Rechtsmissbrauch zu Lasten des Antragsstellers in einem kennzeichenrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren bei Vorenthalten von Informationen, wenn Antragsgegner ebenfalls angehört wird

So das Gericht in seinem Beschluss vom 3. Juli 2023 (Az.: 6 W 50/23) in einem kennzeichenrechtlichen Rechtsstreit rund um den Parallelimport von Arzneimitteln und daraus resultierenden Ansprüche auf Unterlassung,…

Kommentare deaktiviert für OLG Frankfurt a.M.: kein Rechtsmissbrauch zu Lasten des Antragsstellers in einem kennzeichenrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren bei Vorenthalten von Informationen, wenn Antragsgegner ebenfalls angehört wird
August 25, 2023