Sonstiges IP-Recht

Mehr über den Artikel erfahren LG Stuttgart: Klage einer nicht in Deutschland und EU ansässigen juristischen Person gegen Inhalte von Instagram-Beitrag unter Berufung auf das Unternehmenspersönlichkeitsrecht ist unzulässig, da Rechtsgrundlage nicht erfüllt sein kann
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IT-Recht / Sonstiges IP-Recht

LG Stuttgart: Klage einer nicht in Deutschland und EU ansässigen juristischen Person gegen Inhalte von Instagram-Beitrag unter Berufung auf das Unternehmenspersönlichkeitsrecht ist unzulässig, da Rechtsgrundlage nicht erfüllt sein kann

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 12. Juni 2025 () in einem Rechtstreit um Inhalte von Instagram-Postings, durch die sich das in den VAE ansässige Unternehmen in…

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Juni 30, 2025
Mehr über den Artikel erfahren BGH: Klage wegen einer behaupteten unzulässigen Veröffentlichung von Fotos in Patentanmeldung kann wegen der gesetzlichen Regelung des § 45 UrhG nicht als unzulässig verworfen werden, da Rechtsverletzungsprüfung materielles Recht betrifft
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BGH: Klage wegen einer behaupteten unzulässigen Veröffentlichung von Fotos in Patentanmeldung kann wegen der gesetzlichen Regelung des § 45 UrhG nicht als unzulässig verworfen werden, da Rechtsverletzungsprüfung materielles Recht betrifft

So das Gericht in seinem Urteil vom 21. November 2024 (Az.: I ZR 10/24), mit dem der Rechtsstreit unter Aufhebung des Berufungsurteils zur erneuten Entscheidung zurückverwiesen wurde. Das Gericht beruft…

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März 15, 2025