IT-Recht

Mehr über den Artikel erfahren LG Stuttgart: Klage einer nicht in Deutschland und EU ansässigen juristischen Person gegen Inhalte von Instagram-Beitrag unter Berufung auf das Unternehmenspersönlichkeitsrecht ist unzulässig, da Rechtsgrundlage nicht erfüllt sein kann
Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
IT-Recht / Sonstiges IP-Recht

LG Stuttgart: Klage einer nicht in Deutschland und EU ansässigen juristischen Person gegen Inhalte von Instagram-Beitrag unter Berufung auf das Unternehmenspersönlichkeitsrecht ist unzulässig, da Rechtsgrundlage nicht erfüllt sein kann

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 12. Juni 2025 () in einem Rechtstreit um Inhalte von Instagram-Postings, durch die sich das in den VAE ansässige Unternehmen in…

0 Kommentare
Juni 30, 2025
Mehr über den Artikel erfahren OLG Koblenz: fehlende Telefonnummer in Widerrufsbelehrung bei Fernabsatzverträgen führt nicht zur Verlängerung der Widerrufsfrist auf maximal 12 Monate und 14 Tage in Anwendung der §§ 356 III S. 2, 355 II S. 2, 356 II Nr. 1a BGB
Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
E-Commerce-Recht / IT-Recht

OLG Koblenz: fehlende Telefonnummer in Widerrufsbelehrung bei Fernabsatzverträgen führt nicht zur Verlängerung der Widerrufsfrist auf maximal 12 Monate und 14 Tage in Anwendung der §§ 356 III S. 2, 355 II S. 2, 356 II Nr. 1a BGB

So das Gericht in seinem Urteil vom 29. April 2025 (Az.: 9 U 1116/24) in einem Rechtsstreit rund um die Rückforderung eines geleisteten Kaufpreises in einem konkreten Vertrag. Das Gericht…

0 Kommentare
Juni 25, 2025
Mehr über den Artikel erfahren BGH: Kündigungsschaltfläche auf Internetseite nach § 312k BGB auch dann erforderlich, wenn Verbraucher einmaliges Entgelt bezahlt und Vertrag automatisch nach vereinbarter Laufzeit endet
Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
E-Commerce-Recht / IT-Recht

BGH: Kündigungsschaltfläche auf Internetseite nach § 312k BGB auch dann erforderlich, wenn Verbraucher einmaliges Entgelt bezahlt und Vertrag automatisch nach vereinbarter Laufzeit endet

So das Gericht in seinem Urteil vom 22.Mai 2025 (Az.: I ZR 161/24) in einem Rechtsstreit der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. gegen ein Handelsunternehmen. Dieses auf seiner Internetseite ein automatisches endendes…

0 Kommentare
Juni 19, 2025