IT-Recht

Mehr über den Artikel erfahren LAG Mecklenburg-Vorpommern: Rückforderung von Gehalt wegen nicht erbrachter Arbeitsleistung im Home-Office-> auch hier gilt Darlegungs- und Beweislast zu Lasten des Arbeitgebers, dass Arbeitsleistung nicht erbracht worden ist
Allerlei / IT-Recht

LAG Mecklenburg-Vorpommern: Rückforderung von Gehalt wegen nicht erbrachter Arbeitsleistung im Home-Office-> auch hier gilt Darlegungs- und Beweislast zu Lasten des Arbeitgebers, dass Arbeitsleistung nicht erbracht worden ist

Gelingt dies nicht, so besteht auch kein Anspruch gegen den Arbeitnehmer. So das Gericht in dem arbeitsgerichtlichen Verfahren mit Urteil vom 28. September 2023 (Az.: 5 Sa 15/23). Das Gericht…

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Dezember 4, 2023
Mehr über den Artikel erfahren KG Berlin: Einseitige Preisanpassungsklauseln bei Streaming-Anbietern nach § 307 I BGB unzulässig, sofern einseitige Preisanpassung ohne Zustimmung des Kunden geregelt ist
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Allerlei / IT-Recht

KG Berlin: Einseitige Preisanpassungsklauseln bei Streaming-Anbietern nach § 307 I BGB unzulässig, sofern einseitige Preisanpassung ohne Zustimmung des Kunden geregelt ist

So das Gericht in zwei Urteilen vom 15. November 2023 (Az.: 23 U 15/22 und Az.: 23 U 112/22) zu bekannten Streaming-Anbietern. Das KG nimmt dabei dezidiert auch die Besonderheiten…

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November 30, 2023
Mehr über den Artikel erfahren LG Augsburg:  Angabe von URL zu Accounts in Sozialen Netzwerken in E-Mail-Footer ist keine unzulässige Werbung, die Anspruch auf Unterlassung auslöst-> es fehlt an rechtswidriger Handlung
IT-Recht / Wettbewerbsrecht

LG Augsburg:  Angabe von URL zu Accounts in Sozialen Netzwerken in E-Mail-Footer ist keine unzulässige Werbung, die Anspruch auf Unterlassung auslöst-> es fehlt an rechtswidriger Handlung

So das Gericht in seinem Hinweisbeschluss vom 18. Oktober 2023 (Az.: 044 S 2196/23) im Berufungsverfahren gegen ein Urteil des AG Augsburg, über das an dieser Stelle schon berichtet wurde.…

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November 22, 2023